SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...e zuständigen Behörden des Bundes und der Länder können, soweit sie die in § 1 Absatz 1 Nummer 2 bezeichneten Rechtsakte, dieses Gesetz oder die auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...egen § 10 Abs. 1 Satz 3 das Betreten der Betriebsstätte oder die Besichtigung eines Sportbootes oder Wassermotorrades nicht gestattet, Arbeitskräfte oder Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig berei...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

...erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

RindTbV § 16 (weggefallen) (Law)

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...e verursachungsgerechte Zuteilung der spezifischen Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene auf die Netzkunden dieser Netz- oder Umspannebene wird für alle Netz- und Umspannebenen jeweils eine Gleic...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...erpflanzen und Rüben wird diese Nachprüfung an mindestens 25 vom Hundert, bei Zertifiziertem Saatgut der übrigen Getreidearten und der Gemüsearten an mindestens 10 vom Hundert der entnommenen Proben d...

BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

...ein Jugendjagdschein erteilt werden. (2) Der Jugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftl...

BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

...er Eichraum ist der auszumessende Teil des Schiffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen is...

DWG § 16 Verlautbarungsrecht (Law)

...e Deutsche Welle räumt der Bundesregierung in Krisen- oder Katastrophenfällen oder in anderen erheblichen Gefahrenlagen für amtliche Verlautbarungen unverzüglich und unentgeltlich angemessene Sendezei...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...eckenfernsprecher sind auf freier Strecke einzubauen, soweit es erforderlich ist. (4) Strecken, die von Reisezügen befahren werden, sollen mit Zugfunkeinrichtungen ausgerüstet s...

ChemG § 16 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 16 (weggefallen) (Law)

DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

-

DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

...en sowie sonstige regelmäßig wiederkehrende Zahlungen, die nach dem 30. Juni 1990 fällig werden, mit Ausnahme wiederkehrender Zahlungen aus und in Lebensversicherungen und privaten Rentenversicherunge...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...ebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben. ...

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVFG § 16 Datenschutz (Law)

...es Grundgesetzes übermittelt und innerhalb derselben Behörde weitergegeben werden, wenn dies erforderlich ist. Wird eine ganz oder teilweise ablehnende Entscheidung nach § 15 getroffen oder eine Entsc...

BWahlG § 16 Wahltag (Law)

...er Bundespräsident bestimmt den Tag der Hauptwahl (Wahltag). Wahltag muß ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...e Wahlurnen zu verwenden. (2) Ein Wähler, der durch körperliches Gebrechen in der Stimmabgabe behindert ist, bestimmt eine Person seines Vertrauens, deren er sich bei der Stimmabgabe bediene...