• BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

  ...ationales Übereinkommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen (Ballastwasser-Übereinkommen) vom 13. Februar 2004 (BGBl. 2013 II S. 42, 44). ...

• MKSeuchV 2005 Anlage 1 (zu § 15 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

  ...amtete Tierarzt bescheinigt, dass die vorstehend genannten Tiere empfänglicher Arten oder die Erzeugnisse aus dem Sperrgebiet im Sinne des § 15 Absatz 2 Nummer 2 der MKS-Verordnung entsprechen. ...

• StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)

• SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

  ...Angabe des Arbeitgebers in der gesetzlichen Unfallversicherung nur in der Gruppe der Versicherten. Angabe des Arbeitgebers entfällt bei Rentnern (Bezieher einer Unfallrente). Anzugeben...

• SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

  ...aß die Voraussetzungen des Wahlrechts geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß...

• ARegV Anlage 2 (zu § 10) (Law)

  ...as) ist: Für die Umspannebenen Hochspannung/Mittelspannung und Mittelspannung/Niederspannung (Strom) oder die Ebene der Gesamtheit aller Regelanlagen unabh...

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...as Kleidungsstück zur besseren Hautverträglichkeit vor dem ersten Tragen zu waschen." Bedarfsgegenstand oder Verpackung oder Etikett, das sich auf dem Bedarfsgegenstand oder s...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...at am ....................... die staatliche Prüfung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Ergotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß be...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...ach § 4 erstreckten Marke erfolgt von Amts wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als au...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...agen mit höchstens 8,00 m Radsatzabstand oder Drehzapfenabstand befördert werden ...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...aatliche Prüfung für Hebammen und Entbindungspfleger nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hebammengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ....

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...Absatz 4 erst zum 1. April 2010 wirksam wird, und erfüllt er nicht die in Absatz 2 enthaltenen Voraussetzungen für eine Erhöhung zum 1. Februar 2010, tritt die nach Absatz 1 zum 1. Februar 2010 vorges...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...anipulation mit Penetration der Zellschutzschicht (Zona pellucida) durchgeführt werden soll, ist ein Raum vorzusehen; für das Verfahren sind Laminarflow-Einrichtungen vorzusehen, die zwischen den einz...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...aatliche Prüfung für Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei ...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...allgebäuden nach Artikel 23 Absatz 4 Satz 3 i. V. m. Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 und Mittel zur Insekten- und Parasitenbekämpfung nach Artikel 23 Absatz 4 Satz 4 i. V. m. Anhang II und...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...adlinig eingeschaltet werden; die Maße der Vergrößerung sind auf volle 5 mm aufzurunden. ...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...alt: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

• StRSaarEG § 54 Überleitungsvorschriften zu § 10 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 1. August 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 971) - Einkommensteuer-Durchführungsverordnung (Saar) -, die auf Grund von bis zum Ablauf der Übergangszeit abgeschlossenen Ve...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...ach § 5 Absatz 1f des Allgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG zur Untersuchung von Unfällen und ...