BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 994 Notwendige Verwendungen (Law)

...1) Der Besitzer kann für die auf die Sache gemachten notwendigen Verwendungen von dem Eigentümer Ersatz verlangen. Die gewöhnlichen Erhaltungskosten sind ihm jedoch für die Zeit, für welche ihm die Nu...

RAG 20 § 1 (Law)

...180 Kalendermonaten zurückgelegt haben, werden mit Ausnahme der Verwaltungskosten von der Bundesanstalt für Arbeit erstattet. Der Erstattungsbetrag für Aufwendungen im Jahre 1978 wird am 1. Januar 197...

ÜblG 1 § 20 (Law)

...18 und 19 dieses Gesetzes entspricht, b) durch Maßnahmen beeinflußt worden ist, die bei billiger Berücksichtigung der Intere...

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 20 (Law)

...1 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes vertrieben und überlassen oder von diesen verwendet werden: 1. Knallkörper und Knallkörperbatterien mit Blit...

MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...keit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmen einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, ande...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

Kommt der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BImSchV 1 2010 § 20 Anzeige und Nachweise (Law)

...keiten an den Bezirksschornsteinfegermeister gesendet werden. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat die durchgeführten Arbeiten in das Kehrbuch einzutragen.

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

ImmoWertV Anlage 1 (zu § 20) (Law)

...15,56 14,91 14,29 13,71 13,17 12,65 12,17 11,71 11,27 ...

IT-FortbV Anlage 1 (zu § 20 Abs. 5) (Law)

...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

RechZahlV § 20 Unwiderrufliche Kreditzusagen – Posten 1 unter dem Strich (Law)

...Kreditzusagen sind alle unwiderruflichen Verpflichtungen, die Anlass zu einem Kreditrisiko geben können, zu vermerken.

BWO 1985 Anlage 20 (zu § 39 Abs. 1) (Law)

...ktion) (Funktion) (Funktion) ----- 1) Bundesland angeben. Die Bewerber können unter Verwendung ...

StrabBO 1987 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) (Law)

...1 Andreaskreuz Der Blitzpfeil in der Mitte des Andreaskreuzes zeigt an, daß die Strecke elektrische Fahrleitung hat ...

RAG 20 § 10 (Law)

...Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld...

RAG 20 § 6 (Law)

...Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.