LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

-

BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

...sammensetzung der Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 oder anderer Erkenntnisse, insbesondere auf Grund der Beurteilung von Einzelmessungen, Emissionskonzentrationen an Stoffen nach Anlage 1 Buchsta...

BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

...samtes gasförmiges Quecksilber Gesamt- ...

Grundgesetz Artikel 37 (Law)

Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahm...

BAPostSa § 37 Erscheinungsbild (Law)

Die Anstalt kann Anregungen geben, wie das äußere Erscheinungsbild der Aktiengesellschaften zu gestalten ist.

AntarktUmwSchProtAG § 37 Strafvorschriften (Law)

...Sachen von bedeutendem Wert in der Antarktis nachhaltig schädigt. (3) Der Versuch ist strafbar. (4) Wer in den Fällen des Absatzes 2 die Gefahr oder die Schädigung fahrlässig verur...

ErbbauV § 37 (Law)

-

DRiG § 37 Abordnung (Law)

...sammen drei Monate innerhalb eines Geschäftsjahres an andere Gerichte desselben Gerichtszweigs abgeordnet werden.

FlurbG § 37 (Law)

...sammenzulegen und nach Lage, Form und Größe zweckmäßig zu gestalten; Wege, Straßen, Gewässer und andere gemeinschaftliche Anlagen sind zu schaffen, bodenschützende sowie -verbessernde und landschaftsg...

GBO § 37 (Law)

...samtgut einer Gütergemeinschaft gehört, einer der Beteiligten als neuer Gläubiger eingetragen werden soll.

GtDBWVAPrV § 37 Aufstiegsverfahren (Law)

...satz 2 der Bundeslaufbahnverordnung.

GewStG § 37 (Law)

(weggefallen)

LBG § 37 (Law)

...satz 1) steht einem unanfechtbaren Enteignungsbeschluß Teil A und Teil B gleich. § 48 Abs. 1 Satz 1 bis 3 sowie Absatz 2 ist entsprechend anzuwenden. (3) Einigen sich die Beteiligten nur übe...

RuStAG § 37 (Law)

...satz 3 und § 82 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend. (2) Die Einbürgerungsbehörden übermitteln den Verfassungsschutzbehörden zur Ermittlung von Ausschlussgründen nach § 11 die bei ih...

UErgG § 37 (Law)

...satz 1 bezeichneten Verbindlichkeiten und der entsprechenden Verbindlichkeiten aus Ziffer 5 der Berliner Uraltkontenbestimmung nur insoweit in Anspruch genommen werden, als die Überdeckung (§ 45 Abs. ...

ZÄPrO § 37 (Law)

Außerdem sind der Meldung beizufügen: a) ein eigenhändig geschriebener Lebenslauf, in dem der Gang der Universitätsstudien darzu...

WasSiG § 37 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

ZVG § 37 (Law)

Die Terminsbestimmung muß enthalten: 1. die Bezeichnung des Grundstücks; 2. ...

HGBEG Art 37 (Law)

...satz 1 gilt § 28 Abs. 3 des Handelsgesetzbuches auch für Verbindlichkeiten im Sinne des Absatzes 1 Satz 2, wenn diese aus fortbestehenden Arbeitsverhältnissen entstanden sind. Dies gilt auch dann, wen...