BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 238 Hypotheken, Grund- und Rentenschulden (Law)

...kenforderungen, Grundschulden oder Rentenschulden angelegt werden darf. (2) Eine Forderung, für die eine Sicherungshypothek besteht, ist zur Sicherheitsleistung nicht geeignet.

HGB § 238 Buchführungspflicht (Law)

...k über die Geschäftsvorfälle und über die Lage des Unternehmens vermitteln kann. Die Geschäftsvorfälle müssen sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen. (2) Der Kaufmann ist v...

StGB § 238 Nachstellung (Law)

...2. unter Verwendung von Telekommunikationsmitteln oder sonstigen Mitteln der Kommunikation oder über Dritte Kontakt zu dieser Person herzustellen versucht, ...

InsO § 238 Stimmrecht der absonderungsberechtigten Gläubiger (Law)

...2, 3 Nr. 1 entsprechend. (2) § 237 Abs. 2 gilt entsprechend.

BVO 2 § 38 Teilberechnungen der laufenden Aufwendungen (Law)

...kung von laufenden Aufwendungen, Fremdkapitalkosten, Annuitäten oder Bewirtschaftungskosten gewährt werden. (3) Im Falle des § 32 Abs. 4 Nr. 2 sind bei Berechnungen des Gesamtbe...

BEG § 238 (Law)

Eine weitergehende Regelung der Entschädigung für Verfolgte, die eine örtliche Beziehung zu deutschen Gebieten außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes haben, bleibt bis zur Wiedervereinigung De...

StPO § 238 Verhandlungsleitung (Law)

...klagten und die Aufnahme des Beweises erfolgt durch den Vorsitzenden. (2) Wird eine auf die Sachleitung bezügliche Anordnung des Vorsitzenden von einer bei der Verhandlung beteiligten Person...

BBauG § 238 Überleitungsvorschrift für Entschädigungen (Law)

...2, 43 Absatz 1, 2, 4 und 5 und des § 44 Absatz 1 Satz 2, Absatz 3 und 4 zu gewähren; dies gilt nicht, soweit in dem Zeitpunkt, in dem nach § 44 Absatz 3 bis 5 Entschädigung verlangt werden kann, eine ...

SGB 2 § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft (Law)

...2) Für Leistungen an Kinder im Rahmen der Ausübung des Umgangsrechts hat die umgangsberechtigte Person die Befugnis, Leistungen nach diesem Buch zu beantragen und entgegenzunehmen, soweit das Kind dem...

SGB 5 § 238 Rangfolge der Einnahmearten versicherungspflichtiger Rentner (Law)

...kommen des Mitglieds bis zur Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt.

UmwG 1995 § 238 Vorbereitung der Versammlung der Anteilsinhaber (Law)

...230 und 231 entsprechend anzuwenden. § 192 Abs. 2 bleibt unberührt.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

AktG § 238 Wirksamwerden der Kapitalherabsetzung (Law)

...kapital um den auf die eingezogenen Aktien entfallenden Betrag herabgesetzt. Handelt es sich um eine durch die Satzung angeordnete Zwangseinziehung, so ist, wenn die Hauptversammlung nicht über die Ka...

FamFG § 238 Abänderung gerichtlicher Entscheidungen (Law)

...künftig fällig werdenden wiederkehrenden Leistungen, kann jeder Teil die Abänderung beantragen. Der Antrag ist zulässig, sofern der Antragsteller Tatsachen vorträgt, aus denen sich eine wesentliche Ve...

ZPO § 238 Verfahren bei Wiedereinsetzung (Law)

...kann jedoch das Verfahren zunächst auf die Verhandlung und Entscheidung über den Antrag beschränken. (2) Auf die Entscheidung über die Zulässigkeit des Antrags und auf die Anfechtung der Ent...

SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

...2 Kognitive und kommunikative Fähigkeiten ...

LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)

Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), 2. Artikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Hausha...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...