• HGB § 330 (Law)

  ...chlusses oder von den Vorschriften des Ersten Abschnitts und des Ersten und Zweiten Unterabschnitts des Zweiten Abschnitts abweichende Regelungen erfordert. Die sich aus den abweichenden Vorschriften ...

• InsO § 330 Erbschaftskauf (Law)

  ...chlaßverbindlichkeit, die im Verhältnis zwischen ihm und dem Käufer diesem zur Last fällt, wie ein Nachlaßgläubiger zum Antrag auf Eröffnung des Verfahrens berechtigt. Das gleiche Recht steht ihm auch...

• LAG § 330 Beweiserhebung (Law)

  ...chsbehörden und den Beschwerdeausschüssen ist die Abgabe eidesstattlicher Erklärungen unzulässig und der Parteieid ausgeschlossen. (3) Um die eidliche Vernehmung eines Zeugen oder Sachverstä...

• BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...chädlichen Umwelteinwirkungen zu erwarten sind und 3. die Ausnahmen den Anforderungen aus der Richtlinie 2010/75/EU nicht entgegenstehen. ...

• FamFG § 330 Aufhebung der Unterbringung (Law)

  ...ch § 312 Nummer 4 soll das Gericht die zuständige Behörde anhören, es sei denn, dass dies zu einer nicht nur geringen Verzögerung des Verfahrens führen würde.

• SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)

  ...chlimmerung zu verhüten. Werden Leistungen nach diesem Buch gewährt, ist bei Nachuntersuchungen die Frage geeigneter und zumutbarer Leistungen zur medizinischen Rehabilitation mit zu prüfen. ...

• BGB § 330 Auslegungsregel bei Leibrentenvertrag (Law)

  ...cht erwerben soll, die Leistung zu fordern. Das Gleiche gilt, wenn bei einer unentgeltlichen Zuwendung dem Bedachten eine Leistung an einen Dritten auferlegt oder bei einer Vermögens- oder Gutsübernah...

• ZPO § 330 Versäumnisurteil gegen den Kläger (Law)

  ...cheint der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung nicht, so ist auf Antrag das Versäumnisurteil dahin zu erlassen, dass der Kläger mit der Klage abzuweisen sei.

• StPO § 330 Maßnahmen bei Berufung des gesetzlichen Vertreters (Law)

  ...ch ein Verteidiger mit schriftlicher Vertretungsvollmacht bei Beginn eines Hauptverhandlungstermins erschienen, so gilt § 329 Absatz 1 Satz 1 entsprechend; ist lediglich der Angeklagte nicht erschiene...

• BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

  ...ch Anhang VI, Teil II

• FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

  ...che Anmerkung: Auch „Provisional Licence“. Kein Umtausch einer „Learner Licence“. 13) Amtliche Anmerkung: Auch „Provisional Licence P2“. Kei...

• StGB § 330 Besonders schwerer Fall einer Umweltstraftat (Law)

  ...chutzgebiet im Sinne des § 329 Abs. 3 derart beeinträchtigt, daß die Beeinträchtigung nicht, nur mit außerordentlichem Aufwand oder erst nach längerer Zeit beseitigt werden kann, ...

• RheinSchPV 1994 § 3.30 Notzeichen (Law)

  ...ches Fahrzeug, das Hilfe durch Sichtzeichen herbeirufen will, kann zeigen: - bei Nacht: ein Lich...

• RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

  ...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

• AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

• HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)

  Text siehe: HwWahlO

• LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...

• AO 1977 § 330 Ersatzvornahme (Law)

  ...chtung, eine Handlung vorzunehmen, deren Vornahme durch einen anderen möglich ist (vertretbare Handlung), nicht erfüllt, so kann die Vollstreckungsbehörde einen anderen mit der Vornahme der Handlung a...

• BinSchStrO 2012 § 3.30 Notzeichen (Law)

  ...chtzeichen nach Nummer 1 ersetzen oder ergänzen die Schallzeichen nach § 4.04.

• MoselSchPV 1997 § 3.30 Notzeichen (Law)

  ...ches Fahrzeug, das Hilfe durch Sichtzeichen herbeirufen will, kann zeigen: - bei Nacht: ein Lich...