• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...BGBl. I 1998, 2405 Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

• InsO § 296 Verstoß gegen Obliegenheiten (Law)

  ...Beendigung des Insolvenzverfahrens und dem Ende der Abtretungsfrist eine seiner Obliegenheiten verletzt und dadurch die Befriedigung der Insolvenzgläubiger beeinträchtigt; dies gilt nicht, wenn den Sc...

• KraftStG § 3d Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge (Law)

  ...betriebsetzung eines Fahrzeugs und die Zeiten außerhalb des auf einem Saisonkennzeichen angegebenen Betriebszeitraums haben keine Auswirkungen auf die Steuerbefreiung. (4) Die A...

• BSeeSchG § 3d (Law)

  ...Buchstabe a und b und Nummer 10a gelten die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes sowie des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffent...

• StGB § 296 (weggefallen) (Law)

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• StPO § 296 Rechtsmittelberechtigte (Law)

  ...Beschuldigten zu. (2) Die Staatsanwaltschaft kann von ihnen auch zugunsten des Beschuldigten Gebrauch machen.

• AktG § 296 Aufhebung (Law)

  ...bestimmten Abrechnungszeitraums aufgehoben werden. Eine rückwirkende Aufhebung ist unzulässig. Die Aufhebung bedarf der schriftlichen Form. (2) Ein Vertrag, der zur Leistung eines Ausgleichs...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...B 5 bis B 7 ... 1.969 2.217 2.466 2.715 2.965 3.214 ...

• StGBEG Art 296 Einfuhr von Zeitungen und Zeitschriften (Law)

  ...bs. 1 des Strafgesetzbuches ist nicht anzuwenden auf Zeitungen und Zeitschriften, die außerhalb des räumlichen Geltungsbereiches dieses Gesetzes in ständiger, regelmäßiger Folge erscheinen und dort al...

• ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...BGBl. I 2001, 654 Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Verpflegung ...

• ZPO § 296 Zurückweisung verspäteten Vorbringens (Law)

  ...blauf einer hierfür gesetzten Frist (§ 273 Abs. 2 Nr. 1 und, soweit die Fristsetzung gegenüber einer Partei ergeht, 5, § 275 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, 4, § 276 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3, § 277) vorgebracht w...

• BinSchG § 3d Berufszulassung von Unternehmern (Law)

  ...Beruf (ABl. EG 1987 Nr. L 322 S. 20) durch Verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die erforderlichen Vorschriften erlassen. Hierbei kann es auch bestimmen, welche über den Bereich eines Landes hin...

• BGB § 296 Entbehrlichkeit des Angebots (Law)

  ...biger vorzunehmende Handlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, so bedarf es des Angebots nur, wenn der Gläubiger die Handlung rechtzeitig vornimmt. Das Gleiche gilt, wenn der Handlung ein Ereignis...

• HGB § 296 Verzicht auf die Einbeziehung (Law)

  ...braucht in den Konzernabschluß nicht einbezogen zu werden, wenn 1. erhebliche und andauernde Beschränkungen die Ausübung der Rechte des Mutte...

• LAG § 296 Anrechnung früherer Zahlungen (Law)

  ...Berlin vom 22. November 1951 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin S. 1117) und den dazu ergangenen Ergänzungsvorschriften werden auf den Anspruch auf Hausratentschädigung nach diesem Gesetz voll a...

• FamFG § 296 Entlassung des Betreuers und Bestellung eines neuen Betreuers (Law)

  ...Betroffene einer Entlassung des Betreuers (§ 1908b des Bürgerlichen Gesetzbuchs) widerspricht. (2) Vor der Bestellung eines neuen Betreuers (§ 1908c des Bürgerlichen Gesetzbuchs) hat das Ger...

• FMStFG § 3d Deckung der Kosten der Anstalt (Law)

  ...be der §§ 3f bis 3j umgelegt. (3) Erhebt die Anstalt für eine individuell zurechenbare öffentliche Leistung Gebühren und Auslagen, so kann sie abweichend von § 15 Absatz 1 des Bundesgebühren...

• UmwG 1995 § 296 Anmeldung des Formwechsels (Law)

  ...bs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden.

• SGB 3 § 296 Vermittlungsvertrag zwischen Vermittlern und Arbeitsuchenden (Law)

  ...bereitung und Durchführung der Vermittlung erforderlich sind, insbesondere die Feststellung der Kenntnisse der oder des Arbeitsuchenden sowie die mit der Vermittlung verbundene Berufsberatung. Der Ver...