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FamFG § 387 Ermächtigungen (Law)
...onen zur Eintragung anzumelden sowie die Anschrift der einzutragenden Unternehmen und Zweigniederlassungen bei dem Gericht einzureichen ist; soweit in der Rechtsverordnung solche Angaben vorgeschriebe...
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ZPO § 387 Zwischenstreit über Zeugnisverweigerung (Law)
...ozessgericht nach Anhörung der Parteien entschieden. (2) Der Zeuge ist nicht verpflichtet, sich durch einen Anwalt vertreten zu lassen. (3) Gegen das Zwischenurteil findet sofortig...
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BGB § 387 Voraussetzungen (Law)
...onen einander Leistungen, die ihrem Gegenstand nach gleichartig sind, so kann jeder Teil seine Forderung gegen die Forderung des anderen Teils aufrechnen, sobald er die ihm gebührende Leistung fordern...
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HGB § 387 (Law)
...on dem Kommittenten gesetzt worden sind, so kommt dies dem Kommittenten zustatten. (2) Dies gilt insbesondere, wenn der Preis, für welchen der Kommissionär verkauft, den von dem Kommittenten...
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BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)
...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...
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StPO § 387 Vertretung in der Hauptverhandlung (Law)
...oder sich auf Grund einer schriftlichen Vollmacht durch einen solchen vertreten lassen. (2) Die Vorschrift des § 139 gilt für den Anwalt des Klägers und für den des Angeklagten. (3...
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SGB 3 § 387 Personal der Bundesagentur (Law)
...orstand. Soweit beamtenrechtliche Vorschriften die Übertragung der Befugnisse von obersten Dienstbehörden auf nachgeordnete Behörden zulassen, kann der Vorstand seine Befugnisse im Rahmen dieser Vorsc...
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...on Absatz 1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist,...
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AO 1977 § 387 Sachlich zuständige Finanzbehörde (Law)
...oweit dies mit Rücksicht auf die Wirtschafts- oder Verkehrsverhältnisse, den Aufbau der Verwaltungsbehörden oder andere örtliche Bedürfnisse zweckmäßig erscheint. Die Rechtsverordnung erlässt, soweit ...
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SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)
...ommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...off-Klotzbremse Klotzbremsen mit Bremssohlen aus Verbundstoffen; diese Bremsen verwenden z. B. Verbundstoffbremsklotzsohlen mit hohem Reibwertniveau (K-Sohle) oder niedrige...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...ote ) Nährstoff Referenzwe...
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TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
...ologie und Embryologie die Note ................................... 3. in Physiologie die Note ................................................
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IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...on Arbeitsvorgängen im Betriebsablauf beitragen k) Optimierung von Vorgaben, insbesondere von Dokumentatione...
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StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)
...ordnet. Damit ist dem Umstand Rechnung getragen, dass die Einzelentnahmen die von einem Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen vorzuhaltende Netzkapazität in unterschiedlicher Weise beeinflussen...
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IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...onfigurieren und parametrieren i) Komponenten der Informationstechnik und Automatisierungstechnik konfigurie...
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BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...4 5 Land Nutzungsart Reingewinn ...
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EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...ohnung) Straße, Hausnummer ................................................. Postleitzahl, Wohnort ......................................
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StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)
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TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)
...otrope Stoffe wie beispielsweise verbotene Drogen oder psychotrope Arzneimittel sowie auf Alkoholmissbrauch, die die berufliche Eignung in Frage stellen. ...