• HGB § 481 Hauptpflichten. Anwendungsbereich (Law)

  ...48 bis 350.

• BGB § 481 Teilzeit-Wohnrechtevertrag (Law)

  (1) Ein Teilzeit-Wohnrechtevertrag ist ein Vertrag, durch den ein Unternehmer einem Verbraucher gegen Zahlung eines Gesamtpreises das Recht verschafft oder zu verschaffen verspricht, für die Dauer von...

• SGB 4 § 81 Betriebsmittel (Law)

  ...sträger haben nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige kurzfristig verfügbare Mittel zur Bestreitung ihrer laufenden Ausgaben sowie zum Ausgleich von Einnahme- un...

• ZPO § 481 Eidesleistung; Eidesformel (Law)

  ...4) Der Schwörende soll bei der Eidesleistung die rechte Hand erheben. (5) Sollen mehrere Personen gleichzeitig einen Eid leisten, so wird die Eidesformel von jedem Schwurpflichtigen einzeln ...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...4 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung w...

• SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

  Gesamteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

• FamFG § 481 Entbehrlichkeit des Zeugnisses nach § 471 Abs. 2 (Law)

  ...471 Abs. 2 vorgeschriebenen Zeugnisses nicht erforderlich.

• StPO § 481 Verwendung personenbezogener Daten für polizeiliche Zwecke (Law)

  ...Strafverfahren verwenden. Zu den dort genannten Zwecken dürfen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte an Polizeibehörden personenbezogene Daten aus Strafverfahren übermitteln oder Akteneinsicht gewähre...

• BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

  ...4 Absatz 2 EBO), Haltepunkt (§ 4 Absatz 8 EBO) und Haltestelle (§ 4 Absatz 9 EBO) unterschieden. Bei Straßenbahnen wird der Begriff der Haltestelle im Allgemeinen (§ 31 der Straßenbahn-Bau- und Betrie...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...400 Vitamin D ( μ g)     7 ...

• TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  ...4 Trennen und Umformen (§ 15 Abs. 1 Nr. 14) ...

• StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2241 1. Die Glei...

• IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  ...4 Konfigurieren und Programmieren von Automatisierungssystemen (§ 15 Abs. 1 Nr. 14) ...

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...4 5 Land Nutzungsart Reingewinn ...

• EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...Straße, Hausnummer ................................................. Postleitzahl, Wohnort .............................................. ...

• StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)

• TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

  ...40 dB bei 500 und 1 000 Hz vorliegen; b) es darf kein Hördefizit von über 45 dB bei 2 000 Hz...

• BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...Straße, Hausnummer: ................................................ Postleitzahl, Wohnort: ............................................. ...

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.