• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...5) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fass...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

  auf der Grundlage der Anlagen VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels 5

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  1 2 3 4 5

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 5

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  Nummer 4a 90,00 Nummer 5

• SGB 5 § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes (Law)

  . § 47 Absatz 1 Satz 6 bis 8 und Absatz 4 Satz 3 bis 5 gilt entsprechend.

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 5

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  Die Zulage beträgt für Mannschaften, Unteroffiziere/Beamte der Besoldungsgruppen A 5

• WaffV 4 § 5 (Law)

  des Gesetzes die Kosten der von der Behörde aufgewendeten Prüfmittel, 5.

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  (1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von

• SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

  (1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbe...

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  9 5 C Verfahrensmerkmal

• HGBEG Art 45 (Law)

  ...5 Absatz 1 Nummer 3 oder 4 des Gerichts- und Notarkostengesetzes ergebenden Wertes als Geschäftswert zugrunde zu legen.

• ScheckG Art 45 (Law)

  Der Inhaber kann im Wege des Rückgriffs verlangen: 1. die Schecksumme, soweit der Scheck nicht eingelöst worden ist; ...

• WG Art 45 (Law)

  (5) Der zur Benachrichtigung Verpflichtete hat zu beweisen, daß er in der vorgeschriebenen

• Grundgesetz Artikel 45 (Law)

  Der Bundestag bestellt einen Ausschuß für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Er kann ihn ermächtigen, die Rechte des Bundestages gemäß Artikel 23 gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen. E...

• BJagdG § 45 (Law)

  (weggefallen)

• BLG § 45 (Law)

  (1) Die Anforderungsbehörde kann zur Sicherstellung einer anzufordernden Leistung die Beschlagnahme der Sache anordnen, auf die sich ein zu erlassender Leistungsbescheid beziehen soll. Die Beschlagnah...

• BNotO § 45 (Law)

  (5) Die Kosten für die Erteilung von Ausfertigungen oder Abschriften stehen, wenn die Akten

• BVerfGG § 45 (Law)

  Das Bundesverfassungsgericht gibt dem Vertretungsberechtigten (§ 44) Gelegenheit zur Äußerung binnen einer zu bestimmenden Frist und beschließt dann, ob der Antrag als unzulässig oder als nicht hinrei...

• BVG § 45 (Law)

  (5) Kommen für dieselbe Waise mehrere Waisenrenten nach diesem Gesetz oder Gesetzen, die eine

• FGO § 45 (Law)

  (1) Die Klage ist ohne Vorverfahren zulässig, wenn die Behörde, die über den außergerichtlichen Rechtsbehelf zu entscheiden hat, innerhalb eines Monats nach Zustellung der Klageschrift dem Gericht geg...

• BPersVG § 45 (Law)

  Der Personalrat darf für seine Zwecke von den Beschäftigten keine Beiträge erheben oder annehmen.

• BRüG § 45 (Law)

  (1) Ansprüche nach diesem Gesetz werden nicht befriedigt, solange der Berechtigte seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt in Gebieten hat, mit deren Regierungen die Bundesrepublik Deutschland keine ...

• BranntwMonG § 45 (Law)

  (1) Wer einen Betrieb, der die Herstellung oder die Reinigung von Branntwein oder den Handel mit Branntwein zum Gegenstand hat, eröffnet oder übernimmt, hat sich schriftlich bei der Finanzbehörde anzu...

• SVG § 45 (Law)

  Satz 1 Nummer 3 gilt auch bei Weiterzahlung an die Hinterbliebenen (§ 11 Absatz 6 Satz 4 und 5, § 11a

• UErgG § 45 (Law)

  (5) Der Anspruch nach Absatz 2 ist in der Weise begrenzt, daß er nicht über den

• SGG § 45 (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt nach Anhörung des Präsidenten des Bundessozialgerichts die Zahl der für die einzelnen Zweige der Sozialgerichtsbarkeit zu berufenden ehrenamt...

• KSVG § 45 (Law)

  § 80 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

• GBO § 45 (Law)

  (1) Sind in einer Abteilung des Grundbuchs mehrere Eintragungen zu bewirken, so erhalten sie die Reihenfolge, welche der Zeitfolge der Anträge entspricht; sind die Anträge gleichzeitig gestellt, so is...

• GBVfg § 45 (Law)

  (1) Die Erteilung einer beglaubigten Abschrift eines Teils des Grundbuchblatts ist zulässig. (2) In diesem Fall sind in die Abschrift die Eintragungen aufzunehmen, welche den Gegenstand betr...

• FlurbG § 45 (Law)

  Seen, Fischteiche und Fischzuchtanstalten; 5.

• GVG § 45 (Law)

  (1) Die Tage der ordentlichen Sitzungen des Schöffengerichts werden für das ganze Jahr im voraus festgestellt. (2) Die Reihenfolge, in der die Hauptschöffen an den einzelnen ordentlichen Sit...

• HdlRegVfg § 45 (Law)

  ...5 Abs. 2, § 397 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergehenden Benachrichtigung auf diese Möglichkeit ausdrücklich hinzuweisen...

• LBG § 45 (Law)

  (1) In der Niederschrift über die Verhandlung ist festzustellen, 1. welche Geldentschädigung der Entschädigungsberechtigte forde...

• HwO § 45 (Law)

  (1) Als Grundlage für ein geordnetes und einheitliches Meisterprüfungswesen für zulassungspflichtige Handwerke kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit de...

• LuftFzgG § 45 (Law)

  Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Registers oder zur Löschung des Registerpfandrechts erforderlichen Urkunden verlangen.

• LwVfG § 45 (Law)

  Bei der Entscheidung in der Hauptsache kann das Gericht anordnen, daß die außergerichtlichen Kosten ganz oder teilweise von einem unterliegenden Beteiligten zu erstatten sind. Dies hat dann zu gescheh...

• PatG § 45 (Law)

  (2) Kommt die Prüfungsstelle zu dem Ergebnis, daß eine nach den §§ 1 bis 5 patentfähige Erfindung

• RÜG § 45 (Law)

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• SchRegDV § 45 (Law)

  (1) Das Registergericht hat auf dem Eichschein die Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister zu vermerken. In dem Vermerk sind die Nummer des Registerblatts, das Datum der Eintragung und der Heima...

• SchRegO § 45 (Law)

  In den Fällen, in denen nach gesetzlicher Vorschrift eine Behörde befugt ist, das Registergericht um eine Eintragung zu ersuchen, erfolgt die Eintragung auf Grund des Ersuchens der Behörde; § 23 Abs. ...

• SchRG § 45 (Law)

  Der Eigentümer kann gegen Befriedigung des Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Schiffsregisters oder zur Löschung der Schiffshypothek erforderlichen Urkunden verlangen.

• SeelotG § 45 (Law)

  die Befreiung von der Zahlungspflicht und 5.

• RennwLottGABest § 45 (Law)

  (1) Die Lotteriesteuer soll aus Billigkeitsgründen entweder nicht erhoben oder erstattet werden, wenn a) die Ziehung einer Lotte...

• BEG § 45 (Law)

  ...50 Deutsche Mark für jeden vollen Monat der Freiheitsentziehung. Zugrunde zu legen sind die Kalendermonate, während deren die Freiheit entzogen war sowie je 30 Tage der Monate, in denen die Freiheit n...

• AuslSchuldAbkAG § 45 (Law)

  (1) Der Bundesbeauftragte kann seine Entscheidung nach § 38, durch die eine Erstattungspflicht anerkannt worden ist, oder sein Anerkenntnis nach § 39 Abs. 2 widerrufen, wenn eine neue Urkunde aufgefun...

• VerschG § 45 (Law)

  (1) Ergeben die Ermittlungen, die in einem nach § 2 eingeleiteten Aufgebotsverfahren angestellt sind, daß der Tod nach den Umständen nicht zweifelhaft ist, so ist das Verfahren nach den §§ 39 bis 44 f...

• VwGO § 45 (Law)

  Das Verwaltungsgericht entscheidet im ersten Rechtszug über alle Streitigkeiten, für die der Verwaltungsrechtsweg offensteht.