BGB § 2075 Auflösende Bedingung (Law)

...on unbestimmter Dauer etwas unterlässt oder fortgesetzt tut, so ist, wenn das Unterlassen oder das Tun lediglich in der Willkür des Bedachten liegt, im Zweifel anzunehmen, dass die Zuwendung von der a...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

...oder zahnärztliche Behandlung wird von Ärzten oder Zahnärzten erbracht, soweit nicht in Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3c etwas anderes bestimmt ist. Sind Hilfeleistungen anderer Personen erforderlich,...

BesVNG 1 § 5 (Law)

...orgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, beim Vorliegen der in Artikel II dieses Gesetzes geforderten Voraussetzungen und mit den dari...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...olkseigene Kontor Handelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Ra...

ÜblG 1 § 5 (Law)

...om Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besatzungskosten und Auftragsausgaben vorgesehen sind.

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...

MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...ot;......................................................" Name, Vorname ....................................

PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...odologengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "....................................

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...om heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "........................" ...

OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...Orthoptistin oder Orthoptist Frau/Herr *) .................................................. ...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auc...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)

SVWO 1997 Anlage 5 (zu § 15 Abs. 1) (Law)

...55 vom 5. August 1997, Seite 17 u. 18; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vor...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...530 Euro monatlich, ab 1. Oktober 2012 ein höherer Betrag als 560 Euro monatlich, ...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...olgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf 1. ...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...obenahmestelle pro Million Einwohner und Einwohnerinnen für Ballungsräume und weitere städtische Flächen mit mehr als 100 000 Einwohnern und Einwohnerinnen vorzusehen. Diese Probenahmestellen können m...

HGBEG Art 15 (Law)

...orschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landesgesetze unb...

WG Art 15 (Law)

...ossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, ...