• SGB 5 § 301 Krankenhäuser (Law)

  ...Satz 1 Nr. 3 sowie Angaben nach Satz 1 Nr. 6 ist auch in nicht maschinenlesbarer Form zulässig. Für die Angabe der Diagnosen nach Satz 1 Nr. 3 und 5 gilt Absatz 2 entsprechend. Absatz 3 gilt entsprech...

• StGBEG Art 301 (Law)

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• HGB § 301 Kapitalkonsolidierung (Law)

  ...sabgrenzungsposten und Sonderposten entspricht, der diesen an dem für die Verrechnung nach Absatz 2 maßgeblichen Zeitpunkt beizulegen ist. Rückstellungen sind nach § 253 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 un...

• StGB § 301 Strafantrag (Law)

  ...satz 1 zu stellen, haben in den Fällen des § 299 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 1 neben dem Verletzten auch die in § 8 Absatz 3 Nummer 2 und 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb bezei...

• ZPO § 301 Teilurteil (Law)

  ...Sache nicht für angemessen erachtet.

• InsO § 301 Wirkung der Restschuldbefreiung (Law)

  (1) Wird die Restschuldbefreiung erteilt, so wirkt sie gegen alle Insolvenzgläubiger. Dies gilt auch für Gläubiger, die ihre Forderungen nicht angemeldet haben. (2) Die Rechte der Insolvenzg...

• BGB § 301 Wegfall der Verzinsung (Law)

  Von einer verzinslichen Geldschuld hat der Schuldner während des Verzugs des Gläubigers Zinsen nicht zu entrichten.

• LAG § 301 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...5) Personen, die zu dem in der Rechtsverordnung (Absatz 4) bestimmten Personenkreis gehören, können bei Anwendung des § 259 Abs. 1 als Arbeitnehmer berücksichtigt werden.

• RheinSchPersV § 3.01 Beschreibung der Befähigungen (Law)

  ...satzungsmitgliedern gehören die Decksmannschaft und das Maschinenpersonal. Mitglieder der Decksmannschaft sind der Decksmann, Leichtmatrose (Schiffsjunge), Matrose, Matrosen-Motorwart, Bootsmann, Steu...

• AktG § 301 Höchstbetrag der Gewinnabführung (Law)

  Eine Gesellschaft kann, gleichgültig welche Vereinbarungen über die Berechnung des abzuführenden Gewinns getroffen worden sind, als ihren Gewinn höchstens den ohne die Gewinnabführung entstehenden Jah...

• BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Immissionsorten. (5) Die zuständige Behörde soll von einer Festsetzung von Betriebszeiten abse...

• BinSchUO2008Anh IX § 3.01 Zugriff auf den Wendeanzeiger (Law)

  1. Der Wendeanzeiger muss spätestens 4 min nach dem Einschalten betriebsbereit sein und innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeite...

• BinSchUO2008Anh X § 3.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...satzes, und der gedachten Wasserlinie, die bei Neigungen nach Oberstrom durch den höchsten Punkt des Aufstaus verläuft; 5. „Deckaufsatz“ ein...

• UmwG 1995 § 301 Möglichkeit des Formwechsels (Law)

  (1) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, kann eine Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts durch Formwechsel nur die Rechtsform einer Kapitalgesellschaft erlangen. (2) De...

• SGB 6 § 301 Leistungen zur Teilhabe (Law)

  (1) Für Leistungen zur Teilhabe sind bis zum Ende der Leistungen die Vorschriften weiter anzuwenden, die im Zeitpunkt der Antragstellung oder, wenn den Leistungen ein Antrag nicht vorausging, der Inan...

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.01 Anwendung und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...5, 3.28, 3.37 und 3.42 gelten auch für Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, wenn sie festgefahren sind. 2. Wenn...

• RheinSchPV 1994 § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Law)

  ...5 Grad, und zwar von vorn bis beiderseits 22 Grad 30' hinter die Querlinie, und das nur in diesem Bogen sichtbar ist; ...

• BinSchUO2008Anh II § 3.01 Grundregel (Law)

  1. Schiffe müssen nach den Regeln der Schiffbautechnik gebaut sein.

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.01 Zugriff auf den Wendeanzeiger (Law)

  1. Der Wendeanzeiger muss spätestens vier Minuten nach dem Einschalten betriebsbereit sein und innerhalb der geforderten Genauigkeitsgrenzen ...

• MoselSchPV 1997 § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen (Law)

  ...5 Grad, und zwar von vorn bis beiderseits 22 Grad 30 Minuten hinter die Querlinie, und das nur in diesem Bogen sichtbar ist; ...