• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

  ...stung beschickt. Es werden unterschiedliche Belastungsphasen untersucht. Der Prüfablauf sieht Normallastphasen und Sonderlastphasen wie Überlastphase, Unterlastphase und Stand-by-Betriebsphase vor. Di...

• HGB § 156 (Law)

  ...s Rechtsverhältnis der bisherigen Gesellschafter untereinander sowie der Gesellschaft zu Dritten die Vorschriften des zweiten und dritten Titels zur Anwendung, soweit sich nicht aus dem gegenwärtigen ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

  ...s Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geän...

• FlurbG § 156 (Law)

  ...s Flurbereinigungsplanes oder der ihm gleichstehenden Urkunde begonnen hat, ist dieses Gesetz nicht anzuwenden, sofern die Landesgesetzgebung nicht Abweichendes bestimmt. Die nach dem Bayerischen Flur...

• StPO § 156 Anklagerücknahme (Law)

  ...s Hauptverfahrens nicht zurückgenommen werden.

• StVollzG § 156 Anstaltsleitung (Law)

  ...stizvollzugsanstalt ist ein Beamter des höheren Dienstes zum hauptamtlichen Leiter zu bestellen. Aus besonderen Gründen kann eine Anstalt auch von einem Beamten des gehobenen Dienstes geleitet werden....

• ZVG § 156 (Law)

  ...sten und Kosten des gemeinschaftlichen Eigentums oder des Sondereigentums, die nach § 16 Abs. 2, § 28 Abs. 2 und 5 des Wohnungseigentumsgesetzes geschuldet werden, einschließlich der Vorschüsse und Rü...

• FGO § 156 (Law)

  ...s Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz gilt entsprechend.

• GVG § 156 (Law)

  ...sich in Zivilsachen und in Strafsachen Rechtshilfe zu leisten.

• GWB § 156 Vergabekammern (Law)

  ...sen zuzurechnenden öffentlichen Aufträge und Konzessionen wahr. (2) Rechte aus § 97 Absatz 6 sowie sonstige Ansprüche gegen Auftraggeber, die auf die Vornahme oder das Unterlassen einer Hand...

• GewO § 156 Übergangsregelungen (Law)

  ...steht. Wenn die Voraussetzungen des § 34d Abs. 4 vorliegen, gilt Satz 1 entsprechend für die Registrierungspflicht nach § 34d Abs. 7. (2) Versicherungsvermittler im Sinne des Absatzes 1 Satz...

• SGG § 156 (Law)

  ...sen, die sich aus Satz 1 und gegebenenfalls aus § 197a Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 155 Absatz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung ergeben. Das Gericht stellt durch Beschluss fest, dass die Berufu...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...sbeträge in DM) Besoldungsgruppe Ortszuschlag Tarifklasse Dienstaltersstufe ...

• BBauG § 156 Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung (Law)

  ...sprechendes gilt für Kostenerstattungsbeträge im Sinne des § 135a Absatz 3. (2) Hat die Umlegungsstelle vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets in einem Umlegungsverfahren, das s...

• BGB § 156 Vertragsschluss bei Versteigerung (Law)

  ...steigerung kommt der Vertrag erst durch den Zuschlag zustande. Ein Gebot erlischt, wenn ein Übergebot abgegeben oder die Versteigerung ohne Erteilung des Zuschlags geschlossen wird.

• PatAnwO § 156 Auftreten vor den Gerichten (Law)

  ...ssessor, der im Geltungsbereich dieses Gesetzes eine Tätigkeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes auf Grund eines ständigen Dienstverhältnisses ausübt, ist in den in § 4 bezeichneten Recht...

• BEG § 156 (Law)

  ...scheidung das 65. Lebensjahr vollendet hat oder in seinem Beruf nicht mehr als 50 vom Hundert arbeitsfähig ist; bei Frauen tritt an Stelle des 65. das 60. Lebensjahr. (2) §§ 84 und 84a finde...

• BewG § 156 Außenprüfung (Law)

  ...steuerungsgrundlagen ist bei jedem Beteiligten (§ 154 Abs. 1) zulässig.

• BranntwMonG § 156 Steueraufsicht (Law)

  ...s Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Sicherung des Steueraufkommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu bestimmen, dass Personen, die ...

• InsO § 156 Berichtstermin (Law)

  ...sschuß, dem Betriebsrat und dem Sprecherausschuß der leitenden Angestellten ist im Berichtstermin Gelegenheit zu geben, zu dem Bericht des Verwalters Stellung zu nehmen. Ist der Schuldner Handels- ode...