BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchUO2008Anh X Inhaltsverzeichnis (Law)

BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

...k entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflicht dar.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BinSchUO2008Anh X § 3.07 Bescheinigung (Law)

...keitsdauer der Bescheinigung beträgt höchstens fünf Jahre. Einer Erneuerung muss eine neue Prüfung nach § 3.05 vorausgehen. Ausnahmsweise kann die Untersuchungskommission auf begründeten Antrag des Ei...

BinSchUO2008Anh X § 4.02 Sonstige Abweichungen (Law)

...ktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungskommission aufgrund von Empfehlungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Abweichung...

BinSchUO2008Anh X § 7.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

...kleine Fahrgastschiffe sind die Anhänge II oder XII sowie III, IV und XI anzuwenden.

BinSchUO2008Anh X § 8.03 Allgemeine Anforderungen (Law)

...ximal 5 Jahre und ist an Bord mitzuführen sowie der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt vorzulegen. 2. Ein sicherer Einstieg und ...

BinSchUO2008Anh X § 8.07 Antrieb, Kraftstoffsystem (Law)

...kommendem Starkwind während der Fahrt) genutzt werden, c) für die maschinenbaulichen Anforderungen Anhang II § 8.01 ...

BinSchUO2008Anh X § 8.10 Rettungsmittel (Law)

...k befinden und dürfen in ihrer Halterung nicht befestigt sein. 2. Rettungsringe müssen mit einer jeweils mindestens 30 m langen, schwimmfähi...

BinSchUO2008Anh X § 8.11 Schutz vor Überbordfallen und Wiedereinstiegsmittel (Law)

...kante des Decks muss eine Fußleiste von mindestens 0,05 m Höhe vorhanden sein, die den Wasserablauf ermöglicht. Auf den Kajütendächern müssen Handläufe oder Haltegriffe angebracht sein. ...

BinSchUO2008Anh X § 8.12 Anker- und Schleppausrüstung (Law)

...kerketten müssen eine Mindestlänge von 30 m und eine Mindestbruchkraft von 9 kN haben. Seile anstelle der Ankerketten sind zulässig und müssen die gleiche Bruchfestigkeit wie Ankerketten haben. ...

BinSchUO2008Anh X § 8.16 Besatzung (Law)

...ktikum auf einem Zeesboot, das mindestens 90 Fahrtage umfasst, oder b) den Besitz eines Sportküstenschifferscheines, eines Sportseeschiffers...

BinSchUO2008Anh X § 9.04 Schwimmfähigkeit im Leckfall (Law)

...keit im Leckfall ist rechnerisch nach Maßgabe der Anforderungen der Verordnung über Sportboote und Wassermotorräder oder nach Maßgabe des Anhangs II § 15.03 Nummer 7 bis 13 in Verbindung mit § 15.15 N...

BinSchUO2008Anh X § 9.17 Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

...keitsdauer der Fahrtauglichkeitsbescheinigung beträgt maximal 5 Jahre. In der Fahrtauglichkeitsbescheinigung ist im Feld „Art des Fahrzeuges“ die Bezeichnung „Taxiboot“ einzutragen.

BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)

...kommen erwerbstätig gewesen ist, und er nachhaltig mindestens Einkünfte in gleicher Höhe wie vor Beginn der Schädigung im beruflichen Fortkommen erzielt hat. (2) Das Durchschnittseinkommen v...

SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

...kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes bestimmt wird. Bei der Bestimmung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Ü...

SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.