• BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)

  1. Hölzerne Gaffeln müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BGB § 604 Rückgabepflicht (Law)

  (1) Der Entleiher ist verpflichtet, die geliehene Sache nach dem Ablauf der für die Leihe bestimmten Zeit zurückzugeben. (2) Ist eine Zeit nicht bestimmt, so ist die Sache zurückzugeben, nac...

• RheinSchPersV § 6.04 Patentarten (Law)

  Nach dieser Verordnung sind zu unterscheiden 1. vier Rheinpatentarten: ...

• ZPO § 604 Klageinhalt; Ladungsfrist (Law)

  (1) Die Klage muss die Erklärung enthalten, dass im Wechselprozess geklagt werde. (2) Die Ladungsfrist beträgt mindestens 24 Stunden, wenn die Ladung an dem Ort, der Sitz des Prozessgerichts...

• MoselSchPV 1997 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

  1. Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• BinSchUO2008Anh XII § 7.02 Freie Sicht (Law)

  1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  Für die Zwecke dieses Kapitels gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Motor“ ist ein Motor, der nach dem Prinzip der Kompressi...

• BinSchUO2008Anh XII § 15.09 Rettungsmittel (Law)

  1. Zusätzlich zu den in § 10.05 Nr. 1 genannten Rettungsringen müssen auf allen für Fahrgäste bestimmten, nicht geschlosse...

• BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)

  1. Hölzerne Stengen müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 9 Besondere Vorschriften für Bugspriete (Law)

  1. Hölzerne Bugspriete müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  1. Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die Bruchfestigkeit und der Durchmesser fü...

• BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)

  1. Die Takelage ist durch die Untersuchungskommission alle 2,5 Jahre zu prüfen. Der Mindestumfang der Prüfung umfasst ...

• BinSchStrO 2012 § 6.04 Allgemeine Bestimmungen für das Begegnen (Law)

  1. Beim Begegnen muss der Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs dem Talfahrer einen geeigneten We...

• BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)

  ...zbereit, muss die für deren Startvorgang benötigte Zeit durch ein Puffersystem ausreichender Kapazität überbrückt werden. 3. Bei elektrische...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

  1. Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten...

• EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

  1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...

• BinSchUO2008Anh III § 6.04 Sende- und Empfangsanlagen (Law)

  Fahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Funkanlage für die Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk nach den Bestimmungen der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet s...

• HGB § 604 Rangordnung der Pfandrechte unter derselben Nummer (Law)

  (1) Von den Pfandrechten für die in § 596 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 aufgeführten Forderungen haben die Pfandrechte für die unter derselben Nummer genannten Forderungen ohne Rücksicht auf den Zeitp...

• RheinSchPV 1994 § 6.04 Begegnen Grundregeln (Law)

  1. Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten...