Tier-LMHV Anlage 6 (zu § 9 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1) (Law)

S. des Artikels 3 Nr. 3 der VO (EG) Nr. 178/2002)

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...vom Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei Monaten beantragt wird, sonst vom Eingang des Antrags an. In den Fällen des Absatzes 1b wirkt die Befreiung bei Vorliegen de...

ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

...Voraussetzungen des § 2 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde. Mit Wirkung vom heutigen Tage wird ih...

SGB 6 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark (Law)

...6 0,0108 1957 0,0103 1958 ...

EinigVtrVbg Art 6 (Law)

Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 29 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 44 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 218 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 265b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 273b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 274a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 274b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 275 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 288 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 296a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 6 (Law)

Bodensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 6/

GDtWahlVDVtr Art 6 (Law)

...vorgenommenen Wahlvorbereitungshandlungen, insbesondere die Aufstellung der Bewerber, bleiben unberührt, soweit nicht die Regelung des Artikels 3 eine Neuvornahme erfordert.

FRG Anlage 6 (Law)

...Vom 1. Januar 1926 .......             ...

HGBEG Art 6 (Law)

...§§ 480, 483, 485 und 488, die §§ 513 bis 525 in Verbindung mit den §§ 498, 499, 501, 504, 505, 507, 510 und 512 sowie § 605 Nummer 1 in Verbindung mit § 607 Absatz 1 und 2 und § 609 Absatz 1 des Hande...

LuftVZO Muster 6 (Law)

...69)

RechVersV Muster 6 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

ScheckG Art 6 (Law)

...von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.

BEGDV 6 Eingangsformel (Law)

...§ 42 Abs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I ...

BEGDV 6 § 1 (Law)

...§ 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

BEGDV 6 § 2 (Law)

...§ 31 Abs. 2 BEG. (2) Die übrigen in der Anlage aufgeführten Haftstätten sind für den Zeitraum als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG anzusehen, während dem sie als geschlossene...

BEGDV 6 § 3 (Law)

...§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...vom 18. September 1965 in Kraft.

WG Art 6 (Law)

(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

...von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen. Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der ...

EltLastV § 6 (Law)

...von einer Verfügung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 betroffene Betriebsstätte eines Unternehmens oder Betriebes liegt; zu den Betriebsstätten gehören auch die nicht mit Betriebspersonal besetzten, der Versorgun...

ErbbauV § 6 (Law)

(1) Ist eine Vereinbarung gemäß § 5 getroffen, so ist eine Verfügung des Erbbauberechtigten über das Erbbaurecht und ein Vertrag, durch den er sich zu einer solchen Verfügung verpflichtet, unwirksam, ...

BÄO § 6 (Law)

...Voraussetzung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist, 3. Zweifel bestehen, ob die Voraussetzung des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 noch erfül...

BApO § 6 (Law)

...Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 nicht vorgelegen hat oder b) die pharmazeutische Prüfung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nic...

BLG § 6 (Law)

(1) Obliegt die Ausführung dieses Gesetzes Anforderungsbehörden der Länder, so handeln sie im Auftrag des Bundes, soweit der Vollzug des Gesetzes der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivil...

BNotO § 6 (Law)

...Vorbereitung auf den Notarberuf gezeigten Leistungen. Im Fall des § 3 Abs. 1 ist die Dauer des Anwärterdienstes angemessen zu berücksichtigen. Im Fall des § 3 Abs. 2 wird die fachliche Eignung nach Pu...

BPersVG § 6 (Law)

(1) Dienststellen im Sinne dieses Gesetzes sind die einzelnen Behörden, Verwaltungsstellen und Betriebe der in § 1 genannten Verwaltungen sowie die Gerichte. (2) Die einer Behörde der Mittel...

EVO § 6 (Law)

(weggefallen)

BinSchPRG § 6 (Law)

...von dem aus die Schiffahrt mit dem Schiff betrieben wird (Heimatort), ist, vorbehaltlich des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über das gerichtliche Verfahren in Binnenschiffahrtssachen vom 27. September 1952 (...

EGRechtÜblV § 6 (Law)

...von Verordnungsermächtigungen in anderen Vorschriften bleiben unberührt.

BrucelloseV § 6 (Law)

Der Tierhalter hat ansteckungsverdächtige Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen, die sich in nicht gesperrten Gehöften befinden, unverzüglich nach Bekanntgabe des Ausbruchs abzusondern. Die Tiere sind ...