BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

(8) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer

SGB 8 § 13 Jugendsozialarbeit (Law)

...cklungsstand dieser jungen Menschen Rechnung tragen. (3) Jungen Menschen kann während der Teilnahme an schulischen oder beruflichen Bildungsmaßnahmen oder bei der beruflichen Eingliederung U...

SpielV § 13 (Law)

größer oder gleich dem Höchsteinsatz gemäß Nummer 1 sind, verfügen kann. 8.

BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

pflanzliche Abfälle aus der Nahrungsmittelindustrie, c)

BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

...chritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuwenden. Für die Bestimmung der Anforderungen ist die Gesamtleistung der Anlage nach erfolgter wesentlicher Änderung maßgeblich.

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

A 13    

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

4 1.110,09 A 5 bis A 8

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

StGBEG Art 13 (Law)

(weggefallen)

FRG Anlage 13 (Law)

...chschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...

LuftVZO Muster 13 (Law)

...cht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

ScheckG Art 13 (Law)

...check, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden,...

WG Art 13 (Law)

...chsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen...

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

...ch durch eine andere gesetzlich bestimmte Stelle angeordnet werden; eine richterliche Entscheidung ist unverzüglich nachzuholen. Sind technische Mittel ausschließlich zum Schutze der bei einem Einsatz...

BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

Rechte und Pflichten aus dem Ausbildungsvertrag nennen c)

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

dieses Absatzes, der Absätze 2 bis 7, des Absatzes 8 Satz 1, des Absatzes 9 Satz 1 und des Absatzes 10

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

Winderhitzer, 8.

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...cksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung der zuständigen Behörde gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet werden können, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebi...

BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

...chtung oder bei ihrem Ausfall unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen Betrieb zu ergreifen. Er hat den Betrieb der Anlage einzuschränken oder sie außer Betrieb zu nehmen, w...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...chten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

Anlage 1 Buchstabe a bis c mit Ausnahme von Benzo(a)pyren mindestens eine halbe Stunde und höchstens

BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1, § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 7 Absatz 1 Satz 1, § 8

BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

...ch die zuständige Behörde gestellte Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen bleiben unberührt. (4) Abweichend von Absatz 1 gelten für eine b...

ErbbauV § 13 (Law)

...cht erlischt nicht dadurch, daß das Bauwerk untergeht.

BApO § 13 (Law)

...ch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

BLG § 13 (Law)

...cht verbrauchbare Sache angefordert, so erwirbt der Leistungsempfänger das Eigentum an der Sache, sobald der Leistungsbescheid gegenüber den Anfechtungsberechtigten, denen er zugestellt wurde, unanfec...

BNotO § 13 (Law)

...chaft, an Stelle der Worte "Ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. D...

BPersVG § 13 (Law)

...chäftigten, die am Wahltage das 18. Lebensjahr vollendet haben, es sei denn, daß sie infolge Richterspruchs das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, nicht besitzen. Beschä...

BinSchPRG § 13 (Law)

...ch den Vorschriften der Zivilprozeßordnung. (2) Soweit hiernach nicht die Beeidigung des Schiffers ausgeschlossen ist, beschließt über dieselbe das Gericht nach freiem Ermessen. (3...

BrucelloseV § 13 (Law)

sechs Monate alten Schafen und Ziegen des Verdachtsbestandes eine Blutprobe entnehmen und nach Anhang C

BSeeSchG § 13 (Law)

...ch nimmt, Abgaben erhoben. Abgabenschuldner ist auch der Eigentümer des Schiffes. Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner. Abgabengläubiger ist der Bund. (2) Das Bundesministerium für V...

BTÄO § 13 (Law)

Die Entscheidungen nach den § 4 Absatz 1c Satz 2, §§ 6 bis 8 trifft die zuständige Behörde des Landes

BVerfGG § 13 (Law)

Artikel 93 Abs. 1 Nr. 3 und Artikel 84 Abs. 4 Satz 2 des Grundgesetzes), 8.

BVG § 13 (Law)

...cher Zahl auf Grund fachärztlicher Verordnung in technisch-wissenschaftlich anerkannter, dauerhafter Ausführung und Ausstattung zu gewähren; sie müssen den persönlichen und beruflichen Bedürfnissen de...

FGO § 13 (Law)

...chte und Verwaltungsbehörden leisten den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit Rechts- und Amtshilfe.

BRüG § 13 (Law)

...chen Ort vom Deutschen Reich entzogen worden, so ist das Deutsche Reich nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände oder nach § 12 schadensersatzpflichtig, wenn ...

BranntwMonG § 13 (Law)

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SVG § 13 (Law)

. § 12 Absatz 8 gilt entsprechend.

SVSaarAnglG § 13 (Law)

...chriften zur Durchführung der §§ 5 bis 10 erlassen.

DGBankSa § 13 (Law)

...chlüsse des Aufsichtsrates werden in der Regel in Sitzungen gefaßt. Außerhalb von Sitzungen können auf Anordnung des Vorsitzenden des Aufsichtsrates schriftliche, telegrafische, fernschriftliche, tele...

DiätV § 13 (Law)

...cht übersteigt. (2) Stoffe, die keine Zusatzstoffe sind, dürfen unvermischt oder nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln als Kochsalzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie ...

TierSchG § 13 (Law)

...chtungen oder Stoffen, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften zugelassen sind. Vorschriften des Jagdrechts, des Naturschutzrechts, des Pflanzenschutzrechts und des Seuchenrechts bleiben unberührt. ...

UAG § 13 (Law)

(weggefallen)

UErgG § 13 (Law)

die Verwaltungsstelle des Berliner Kreditinstituts, bei dem das Uraltguthaben am 8.

SGG § 13 (Law)

...chädigungsrechts und des Schwerbehindertenrechts zu berufen sind, bestimmt sich nach Landesrecht; die Zahl der ehrenamtlichen Richter für die Kammern für Angelegenheiten der Knappschaftsversicherung u...

StBDV § 13 (Law)

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KSVG § 13 (Law)

...cherten und den Zuschußberechtigten Angaben darüber verlangen, in welchem der Bereiche selbständiger künstlerischer und publizistischer Tätigkeiten das Arbeitseinkommen jeweils erzielt wurde, in welch...

GBO § 13 (Law)

...chäftsstelle zuständig. Bezieht sich der Antrag oder das Ersuchen auf mehrere Grundstücke in verschiedenen Geschäftsbereichen desselben Grundbuchamts, so ist jeder zuständig, der nach Satz 1 in Betrac...

GBVfg § 13 (Law)

(1) Bei der Vereinigung und der Zuschreibung von Grundstücken (§ 6 Abs. 6 Buchstabe c) sind die sich

FlaggRG § 13 (Law)

...chutz des menschlichen Lebens auf See, das zur Führung der Bundesflagge berechtigt ist, wird bei der Flaggenbehörde eine lückenlose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel ...