BGB § 1511 Ausschließung eines Abkömmlings (Law)

(3) Der dem ausgeschlossenen Abkömmling gezahlte Betrag wird bei der Auseinandersetzung den

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 15.11 Brandschutz (Law)

aa) die Anlage 1 Teil 3

BinSchStrO 2012 § 15.11 Schifffahrt bei Hochwasser (Law)

...keine besonderen Vorschriften)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

Mai 1990 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

Menschen, Ältere, Berufsrückkehrende und Personen mit geringer Qualifikation, 3.

LuftBODV 3 2009 § 11 Sauerstoffversorgung (Law)

(2) Flüge in Kabinendruckhöhen von mehr als 3 600 Meter (12 000 Fuß) dürfen nur

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

...können. Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen der vollstationären Pflege vor.

MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

eine Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3

BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

(3) Mehreren Berechtigten, welche die frühere Erwerbstätigkeit des Verfolgten wiederaufgenommen

RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

an Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 Absatz 3

EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)

den Wahlschein, 3.

FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

...Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger entsprechende Haftpflichtversicherung: Format DIN A6, Farbe: Untergrund gelb, Druck schwarz, drei Ausfertigungen Die Best...

PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...3, 1146 — 1147)

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

desinfiziert werden. 3.

AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

unabhängig von der Flagge, die ein am Seeunfall beteiligtes Schiff führt, oder 3.

TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)

3.

BWO 1985 Anlage 11 (zu § 28 Abs. 3 und § 45 Abs. 4) (Law)

I I .................................. 3)

RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

1 2 3

BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

1.3 Die Unsicherheit der Bestimmungsmethode darf 3

LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)

...kuumverpackungen befinden, kann die Nämlichkeitskontrolle darauf beschränkt werden, ob die an dem Container oder der Verpackung angebrachten Plomben unbeschädigt sind und die darauf angebrachten Angab...

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

(3) Die Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes bleiben unberührt.

TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

...kannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des Triebfahrzeugführers es erfordert. Der Arbeitgeber muss den nach § 16 anerkannten Arzt auffordern, die kö...

FRG Anlage 11 (Law)

  1 2 3

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

2 Selbstbestimmung § 3

ScheckG Art 11 (Law)

...k seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene ha...

WG Art 11 (Law)

(3) Das Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er den Wechsel angenommen hat

Grundgesetz Artikel 11 (Law)

...kratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafb...

EltLastV § 11 (Law)

(3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar.

ErbbauV § 11 (Law)

...ksam. (2) Auf einen Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, ein Erbbaurecht zu bestellen oder zu erwerben, findet der § 311b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anw...

BÄO § 11 (Law)

...keit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Dabei ist den berechtigten Interessen der Ärzte und der zur...

BApO § 11 (Law)

(1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden

BLG § 11 (Law)

Eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die

BNotO § 11 (Law)

(3) Ein Verstoß berührt die Gültigkeit der Urkundstätigkeit nicht, auch wenn der Notar die

BPersVG § 11 (Law)

Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...

EStG § 11 (Law)

sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. 3

BrucelloseV § 11 (Law)

oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren, 3.

BSAVfV § 11 (Law)

...kehrsgesetzes durchführen zu können, und 2. wenn Unterlagen vorliegen, die für die Anerkennung und die Nachprüfung die gleic...

BSeeSchG § 11 (Law)

...kolle, Briefe, Studien, Marktberichte, Statistiken, Gutachten) und die Erteilung von Auskünften hierüber an Behörden und sonstige Stellen des Auslandes zu verbieten oder von einer Genehmigung abhängig...

BTÄO § 11 (Law)

Staaten erworben haben oder einen gleichwertigen Ausbildungsnachweis im Sinne des § 4 Absatz 1a Satz 3

BVerfGG § 11 (Law)

(3) Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerungsformel geleistet werden.

BVG § 11 (Law)

Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln, 3.

FGO § 11 (Law)

(3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung

BRüG § 11 (Law)

der Militärregierung Deutschland - Amerikanisches Kontrollgebiet - durch Ausführungsverordnung Nr. 3

SVG § 11 (Law)

10 und weniger als 11

SVSaarAnglG § 11 (Law)

...332 über weitere Änderungen in der Krankenversicherung der Rentner im Saarland vom 13. Juni 1952 (Amtsblatt des Saarlandes S. 694) weggefallen, so gewährt die Kasse, an die zuletzt Beiträge für diese ...

DGBankSa § 11 (Law)

die restliche Amtszeit des Ausgeschiedenen vorzunehmen. 3.