AltholzV Anhang VI (zu § 11) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3314 - 3315 -------------------------------------------------------------...

StPO § 260 Urteil (Law)

(1) Die Hauptverhandlung schließt mit der auf die Beratung folgenden Verkündung des Urteils. (2) Wird ein Berufsverbot angeordnet, so ist im Urteil der Beruf, der Berufszweig, das Gewerbe od...

ZPO § 260 Anspruchshäufung (Law)

Mehrere Ansprüche des Klägers gegen denselben Beklagten können, auch wenn sie auf verschiedenen Gründen beruhen, in einer Klage verbunden werden, wenn für sämtliche Ansprüche das Prozessgericht zustän...

FamFG § 260 Bestimmung des Amtsgerichts (Law)

(1) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die vereinfachten Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger durch Rechtsverordnung einem Amtsgericht für die Bezirke mehrerer Amtsgerichte zuzuweisen, we...

StGB § 260 Gewerbsmäßige Hehlerei; Bandenhehlerei (Law)

(1) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer die Hehlerei 1. gewerbsmäßig oder ...

InsO § 260 Überwachung der Planerfüllung (Law)

(1) Im gestaltenden Teil des Insolvenzplans kann vorgesehen werden, daß die Erfüllung des Plans überwacht wird. (2) Im Falle des Absatzes 1 wird nach der Aufhebung des Insolvenzverfahrens üb...

HGB § 260 Vorlegung bei Auseinandersetzungen (Law)

Bei Vermögensauseinandersetzungen, insbesondere in Erbschafts-, Gütergemeinschafts- und Gesellschaftsteilungssachen, kann das Gericht die Vorlegung der Handelsbücher zur Kenntnisnahme von ihrem ganzen...

GenTSV Anhang VI (zu § 12) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 270; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SGB 5 § 260 Betriebsmittel (Law)

(1) Betriebsmittel dürfen nur verwendet werden 1. für die gesetzlich oder durch die Satzung vorgesehenen Aufgaben sowie für die ...

SGB 6 § 260 Beitragsbemessungsgrenzen (Law)

Für Zeiten, für die Beiträge aufgrund einer Beschäftigung oder selbständigen Tätigkeit in den dem Deutschen Reich eingegliederten Gebieten gezahlt worden sind, werden mindestens die im übrigen Deutsch...

EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Gesetz übe...

EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Gesetz zur Förderung der agrars...

EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)

Bundesrecht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...

EinigVtr Anlage I Kap VI A III Anlage I Kapitel VI (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 17 nicht mehr anzuwenden)

LAG (XXXX) §§ 259 und 260 (weggefallen) (Law)

BeschussV Anlage VI Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse (Law)

...vier weitere aus der Fertigungsserie entnommene Waffen zu prüfen. Liegt das Gesamtmittel E(tief)5 x (tief)10 nicht über 7,5 J und bei keiner der fünf geprüften Wa...

EinigVtr Anlage II Kap VI Anlage II Kapitel VI (Law)

EinigVtr Anlage II Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der Anlage II -

EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VI) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VI der Anlage I -

EinigVtr Anlage II Kap VI B II Anlage II Kapitel VI (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Gesetz übe...

EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)

I S. 1221), während der in der Anlage I Kapitel VI Sachgebiet F Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe a) festgelegten

EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Reichsnährstands-Abwicklungsgesetz in ...

EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)

Bundesrecht wird wie folgt geändert: 1. Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küsten...

EinigVtr Anlage I Kap VI C I Anlage I Kapitel VI (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. § 2a des Milchaufgabevergütungsgesetze...

EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Sozialversicherungs-Beitragsentlastung...

EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Reichssiedlungsgesetz i...

EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

b) Dem § 11

EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

UmwG 1995 § 260 Vorbereitung der Generalversammlung (Law)

(1) Der Vorstand der formwechselnden Genossenschaft hat allen Mitgliedern spätestens zusammen mit der Einberufung der Generalversammlung, die den Formwechsel beschließen soll, diesen Formwechsel als G...

AO 1977 § 260 Angabe des Schuldgrundes (Law)

Im Vollstreckungsauftrag oder in der Pfändungsverfügung ist für die beizutreibenden Geldbeträge der Schuldgrund anzugeben.

BinSchUO 2008 Anhang VI Muster der Verzeichnisse (Law)

von bis 10 11

TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

...Viertelstunde 37,- DM. 2 ...

TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang VI Gebühren für die Prüfung elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

...Viertelstunde 18,92 EUR. 2 Terminzuschläge und Reisezeiten ...

VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)

( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 539 ) 1. ...

AktG § 260 Gerichtliche Entscheidung über die abschließenden Feststellungen der Sonderprüfer (Law)

(1) Gegen abschließende Feststellungen der Sonderprüfer nach § 259 Abs. 2 und 3 können die Gesellschaft oder Aktionäre, deren Anteile zusammen den zwanzigsten Teil des Grundkapitals oder den anteilige...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

1.1 Einstufung des Ereignisses nach Anhang VI

BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2208) 1. Einzelmessungen ...

BGB § 260 Pflichten bei Herausgabe oder Auskunft über Inbegriff von Gegenständen (Law)

(1) Wer verpflichtet ist, einen Inbegriff von Gegenständen herauszugeben oder über den Bestand eines solchen Inbegriffs Auskunft zu erteilen, hat dem Berechtigten ein Verzeichnis des Bestands vorzuleg...

StrlSchV 2001 Anlage VI (zu §§ 3, 47, 49, 55, 95, 117) (Law)

...vitätszufuhr bedingt ist, als Dosis des ungeborenen Kindes, soweit die zuständige Behörde nichts anderes festlegt. ...

WWSUVtr Anlage VI Regelungen, die in der Deutschen Demokratischen Republik im weiteren Verlauf anzustreben sind (Law)

...zrecht 4. Einführung des Ordnungsrahmens und der Berufsstruktur der Bundesrepublik Deutschland im Bereich berufliche...

BBesG Anlage VI (zu § 53 Absatz 2 Satz 1 und 3 sowie Absatz 3 Satz 1 und 4) (Law)

Auslandszuschlag VI

SGB 2 § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter (Law)

(1) Wer jemandem, der Leistungen nach diesem Buch beantragt hat oder bezieht, Leistungen erbringt, die geeignet sind, diese Leistungen nach diesem Buch auszuschließen oder zu mindern, hat der Agentur ...

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...vierende Pflege unter Achtung der Menschenwürde zu gewährleisten. (2) Bei der Durchführung dieses Buches sind die Vielfalt der Träger von Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständi...

TfV Anlage 11 (zu § 11) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737) 1. ...

FRG Anlage 11 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2006 S. 1885 - 1887; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

Berichtspflichten des Bundes und der Länder § 11

ScheckG Art 11 (Law)

Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...

WG Art 11 (Law)

...viel ob er den Wechsel angenommen hat oder nicht, auf den Aussteller oder auf jeden anderen Wechselverpflichteten lauten. Diese Personen können den Wechsel weiter indossieren.

Grundgesetz Artikel 11 (Law)

Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...

EltLastV § 11 (Law)

(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und ...