BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2 Zulassung der Geräte (Law)

...mmission für die Rheinschifffahrt besitzen und die eine Zulassungsnummer tragen oder auf Grund gleichwertiger Typgenehmigungen zugelassene Geräte.

StGB (XXXX) §§ 195 bis 198 (weggefallen) (Law)

BRAO § 195 Gerichtskosten (Law)

...m anwaltsgerichtlichen Verfahren, im Verfahren über den Antrag auf Entscheidung des Anwaltsgerichts über die Rüge (§ 74a Abs. 1) und im Verfahren über den Antrag auf Entscheidung des Anwaltsgerichtsho...

GVG § 195 (Law)

...mmung über eine Frage verweigern, weil er bei der Abstimmung über eine vorhergegangene Frage in der Minderheit geblieben ist.

SGG § 195 (Law)

...mmung über die Kosten getroffen, so trägt jeder Beteiligte seine Kosten.

RVO (XXXX) §§ 195 bis 200b (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhalt (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhaltsverzeichnis (Law)

VVG 2008 § 195 Versicherungsdauer (Law)

...m gesetzlichen Sozialversicherungssystem vorgesehenen Kranken- oder Pflegeversicherungsschutz ersetzen kann (substitutive Krankenversicherung), ist vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 und der §§ 196 und...

BBauG § 195 Kaufpreissammlung (Law)

...mlegungsplans, den Beschluss über eine vereinfachte Umlegung und für den Zuschlag in einem Zwangsversteigerungsverfahren. (2) Die Kaufpreissammlung darf nur dem zuständigen Finanzamt für Zwe...

BEG § 195 (Law)

...m, innerhalb welcher Frist sowie bei welchem Gericht die Klage zu erheben ist, 4. das Datum und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe d...

VwGO § 195 (Law)

...m Sinne des § 47, die vor dem 1. Januar 2007 bekannt gemacht worden sind, gilt die Frist des § 47 Abs. 2 in der bis zum Ablauf des 31. Dezember 2006 geltenden Fassung.

FamFG § 195 Anhörung des Landesjugendamts (Law)

...2 und 3 des Adoptionsvermittlungsgesetzes hat das Gericht vor dem Ausspruch der Annahme auch die zentrale Adoptionsstelle des Landesjugendamts anzuhören, die nach § 11 Abs. 2 des Adoptionsvermittlungs...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

...m Rahmen der Typprüfung ist Antragsteller eine juristische oder natürliche Person, unter deren Namen, Handelsmarke oder sonstiger charakteristischer Bezeichnung die zur Typprüfung angemeldete Anlage h...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.06 Kennzeichnung der Geräte, Genehmigungsnummer (Law)

...migungsnummer darf nur im Zusammenhang mit der zugehörigen Genehmigung verwendet werden. Für die Anfertigung und das Anbringen der Genehmigungsnummer hat der Antragsteller zu sorgen. ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.02 Abgestrahlte Funkstörungen und elektromagnetische Verträglichkeit (Law)

...müssen den Anforderungen des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 220), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. April 2012 (BGBl. ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

...muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informationen entha...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.03 Messbereiche (Law)

...mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen: 30°/min, 60°/min, ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 7 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

...möglichst schwingungsfrei sein und geringen Temperaturschwankungen unterliegen. Das Anzeigegerät ist möglichst über dem Radarsichtgerät einzubauen. 2. ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

...Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird....