LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...kerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen     57 Dezibel (A) 47 Dezibel (...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...kalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus Verbrauchsaufschreibungen oder dgl. zu ermitteln.

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...können durch schriftliche Erklärung gegenüber der Aufsichtsbehörde auf ihre Mitgliedschaft verzichten. (3) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn die Aufsichtsbehörde nach Mitteilung durch den Be...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...keit nach nationaler Regelung befugt sein. (6) Die sachkundige Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes kann sich in Fällen kurzfristiger Verhinderung, insbesondere durch Krankheit oder Url...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...keit und Vollständigkeit seiner Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzug...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...keit nach den §§ 7 und 7a in der Entscheidung berücksichtigt wurden oder auf welche Art und Weise ihnen anderweitig Rechnung getragen wurde. ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...kt unverzüglich zu melden. (2) Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Ge...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifvertr...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...kt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücks...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...kein Wahlvorstand, so bestellt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag von mindestens drei Wahlberechtigten oder einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft; Absatz 1 gilt entsprechend. In dem Antrag können V...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

...kundig, so soll dies in der Niederschrift festgestellt werden. (2) Eine Niederschrift, die eine derartige Feststellung enthält, muß dem Beteiligten anstelle des Vorlesens übersetzt werden. W...

EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

...kel 46 der Verordnung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausgesetzt, an dem ein Absonderungsrecht besteht,...

BrennO 1998 § 16 (Law)

In Verschlussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.

FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)

(1) Jede nicht bestandene Prüfung und jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die...

GGArt29Abs6G § 16 Wiederholung der Abstimmung (Law)

...klärten Abstimmung, soweit nicht die Entscheidung im Prüfungsverfahren Abweichungen vorschreibt. (3) Die zu wiederholende Abstimmung muß spätestens sechzig Tage nach Rechtskraft der Entschei...