GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...lle: BGBl. I 2015, 2198)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ ...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...l. zu ermitteln. (3) Die einzusetzenden Mengen sind in Vorkalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus ...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

...ls durchschnittlicher, im Rahmen einer Gruppenkalkulation ermittelter Anteil der Höchstlast dieser Einzelentnahme an der Höchstlast des Netzes. Die Gruppenkalkulation umfasst alle Entnahmestellen der ...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...llung entfallen sind. (4) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn ein Mitglied die Fähigkeit verliert, öffentliche Ämter zu bekleiden oder Rechte aus den öffentlichen Wahlen zu erlangen. Sie erlis...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...llung oder Qualitätskontrolle in mehreren Stufen, gegebenenfalls auch an unterschiedlichen Orten oder bei unterschiedlichen Herstellern ausgeführt wird oder die komplette Herstellung mit Ausnahme der ...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...lichtige alle Beziehungen offenlegt, die unmittelbar oder mittelbar zwischen ihm und der Gesellschaft, Person oder Personengesellschaft bestehen und bestanden haben. (2) Der Steuerpflichtige...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...2, die behördlichen Stellungnahmen nach § 7 Absatz 4 Satz 1 des Atomgesetzes und die behördlichen Stellungnahmen nach § 7a sowie die Einwendungen der Öffentlichkeit nach den §§ 7 und 7a in der Entsche...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...lt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus eine...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...leisten und seine Pflichten entsprechend den behördlichen Auflagen zu erfüllen. Unbeschadet ihrer Pflicht nach Absatz 1 sollen die Beschäftigten von ihnen festgestellte Gefahren für Sicherheit und Ges...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...2 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1 hin...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...ll zurechenbaren öffentlichen Leistung verbundene Personal- und Sachaufwand gedeckt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaf...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...lich ist. Der Wahlvorstand muss in jedem Fall aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern bestehen. Für jedes Mitglied des Wahlvorstands kann für den Fall seiner Verhinderung ein Ersatzmitglied bestellt ...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

...llt werden. (2) Eine Niederschrift, die eine derartige Feststellung enthält, muß dem Beteiligten anstelle des Vorlesens übersetzt werden. Wenn der Beteiligte es verlangt, soll die Übersetzun...

EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

...lters des Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 46 der Verordnung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausge...

BrennO 1998 § 16 (Law)

...lussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.