AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...uf Grund des § 4 der Bundes-Apothekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage ...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...uschlags für Ausschuß beim Einbau anzusetzen. Verwertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen ode...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)

...untere Benutzungsdauerbereich der Gleichzeitigkeitsfunktion liegt zwischen 0 und 2.500 Jahresbenutzungsstunden. Der obere Benutzungsdauerbereich beginnt bei 2.500 Jahresbenutzungsstunden und endet bei...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...ur vorläufigen Dienstenthebung (§ 91 der Bundesdisziplinarordnung) berechtigen würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinu...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...ubereitungen aus dem peripheren Blut oder aus dem Nabelschnurblut die Übereinstimmung mit den Zulassungs-, Genehmigungs- oder Registrierungsunterlagen und bei Prüfpräparaten die Übereinstimmung mit de...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...usammenhang mit den Geschäftsbeziehungen zu dem Steuerpflichtigen stehen, nicht oder nur unwesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werb...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...ung, aus der die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe, die die Behörde auch im Hinblick auf die Beachtung von § 4 zu ihrer Entscheidung bewogen haben, und die Behandlung der Einwendungen ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...u dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthalts...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...u unterstützen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten entsprechend den behördlichen Auflagen zu erfüllen. Unbeschadet ihrer Pfl...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) Der Arbeitgeber...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...ungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...ung oder Untersuchung zulässige Gebühr auch erhoben werden darf, wenn die Prüfung oder Untersuchung ohne Verschulden der prüfenden oder untersuchenden Stelle und ohne ausreichende Entschuldigung des A...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...ur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. Der Wahlvorstand muss in jedem Fall aus einer ungeraden Zahl von Mitgliedern bestehen. Für jedes Mitglied des Wahlvorstands kann für den Fall...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

...ung enthält, muß dem Beteiligten anstelle des Vorlesens übersetzt werden. Wenn der Beteiligte es verlangt, soll die Übersetzung außerdem schriftlich angefertigt und ihm zur Durchsicht vorgelegt werden...

EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

...ung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausgesetzt, an dem ein Absonderungsrecht besteht, so sind dem Gläub...

BrennO 1998 § 16 (Law)

...ussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.

FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)

...ung und jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von einz...

GGArt29Abs6G § 16 Wiederholung der Abstimmung (Law)

...ung ganz oder teilweise für ungültig erklärt, so ist sie nach Maßgabe der Entscheidung zu wiederholen. (2) Bei der zu wiederholenden Abstimmung wird, wenn seit der Hauptabstimmung noch nicht...

HebG 1985 § 16 (Law)

...usbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Die Probezeit beträgt sechs Monate.