BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...orhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende An...

StV/WasAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...organisation, Kommunikation und Mitgestalten von sozialen Beziehungen (§ 4 Nr. 6) ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...ordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor sch...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...objektive Maßstäbe, Stichproben oder dgl. zu ermitteln. (3) Die einzusetzenden Mengen sind in Vorkalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellun...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 12 (Law)

...1 2 3 1 2 Bis 30. Juni 1926 Vom 1. Juli 1926 ............. ...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...ologie und Embryologie die Note ................................... 3. in Physiologie die Note ................................................

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...olcher gilt insbesondere ein Grund, der bei Beamten zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 60 des Bundesbeamtengesetzes) oder zur vorläufigen Dienstenthebung (§ 91 der Bundesdisziplinarordnung)...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...orgenommen werden. (2) Die Freigabe darf nur erfolgen, wenn 1. das Herstellungsprotokoll und das Prüfprotokoll ordnung...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...oder nur unwesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empf...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...orhaben muss der Bescheid über die Angaben nach Absatz 1 und 2 hinaus zumindest folgende Angaben enthalten: 1. eine Beschreibung der vorgeseh...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...om Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsyst...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...ordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme ...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...ordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...oder Untersuchung ohne Verschulden der prüfenden oder untersuchenden Stelle und ohne ausreichende Entschuldigung des Antragstellers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abgebrochen we...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...ochen vor Ablauf der Amtszeit des Betriebsrats kein Wahlvorstand, kann auch der Gesamtbetriebsrat oder, falls ein solcher nicht besteht, der Konzernbetriebsrat den Wahlvorstand bestellen. Absatz 1 gil...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

...otar nicht selbst übersetzt, ein Dolmetscher zugezogen werden. Für den Dolmetscher gelten die §§ 6, 7 entsprechend. Ist der Dolmetscher nicht allgemein vereidigt, so soll ihn der Notar vereidigen, es ...

EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

...ordnung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausgesetzt, an dem ein Absonderungsrecht besteht, so sind dem G...