• SchiedsG § 3 (Law)

  ...t und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...t dem Schutz der großflächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Natu...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...tzes entsprechenden ökologisch orientierten Land- und Forstwirtschaft, 6. Erhaltung und Wiederherstellung der landschaftstyp...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...tzgebieten der Schutzzonen II nicht gestattet. (2) Es ist untersagt, die Bundeswasserstraßen in den Schutzzonen I mit Segelsurfbrettern zu befahren. Es ist ferner untersagt, die Bundeswasser...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...tenden Orthoptistin oder einem entsprechend tätigen Orthoptisten, c) weiteren an der Schule tätigen Unterrichtskräft...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...tigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaa...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...tärkung der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverk...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...tz 1 Nummer 2 darf der Schlachtkörper aus der Schlachtstätte nicht verbracht werden. Weist eine Untersuchung nach Satz 1 Nummer 1 ein positives oder zweifelhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...taatsangehörigkeit erwirbt auch, wer seit zwölf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird ...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...terblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...t des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt. ...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ten und Umrüsten von Maschinen, Systemen und Produktionsanlagen, 18. Herstellen der Betriebsbereitschaft von Produktionsanla...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tand der Berufsausbildung sind mindestens folgende Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...tändigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen un...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...tigten nach dem sozialen Entschädigungsrecht vertreten, auch soweit sie nicht Mitglieder des Deutschen Behindertenrates sind. Das Mitberatungsrecht beinhaltet auch das Recht zur Anwesenheit bei der Be...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...tsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedar...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...trahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten...

• PatG § 3 (Law)

  ...ternationalen Anmeldungen nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag in der beim Anmeldeamt ursprünglich eingereichten Fassung, wenn für die Anmeldung das Deutsche Patentamt Bestimmungsamt ist. ...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...türliche oder juristische Person) erteilt. (2) Der Unternehmer oder derjenige, auf den die Betriebsführung übertragen worden ist, muß den Verkehr im eigenen Namen, unter eigener Verantwortun...