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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...age die Approbation als Apot...
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PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...assen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben für den Mengenansatz maßgebend. Anderenfalls sind die Verbrauchsme...
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VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
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StromNEV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 2) (Law)
...ahme ist definiert als durchschnittlicher, im Rahmen einer Gruppenkalkulation ermittelter Anteil der Höchstlast dieser Einzelentnahme an der Höchstlast des Netzes. Die Gruppenkalkulation umfasst alle ...
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BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)
...ach Ablauf eines Jahres aus dem Verwaltungsrat aus. Dabei bilden die Vertreter nach § 15 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 4 eine Vertretungsgruppe. Der zunächst benannte zweite Vertreter scheidet nach Ablauf des z...
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AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)
...and, das nicht Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, nachweislich nach Standards erfolgen, die den von der Europäisch...
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AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)
...Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzugeben.
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AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)
...Angaben des UVP-Berichts nach § 3 Absatz 2, die behördlichen Stellungnahmen nach § 7 Absatz 4 Satz 1 des Atomgesetzes und die behördlichen Stellungnahmen nach § 7a sowie die Einwendungen der Öffentlic...
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AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)
...Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführten Staaten eingegang...
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ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)
...ahren für Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzsystemen auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgese...
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ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)
...arifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) De...
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BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...ach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)
...ass der mit der individuell zurechenbaren öffentlichen Leistung verbundene Personal- und Sachaufwand gedeckt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die...
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BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)
...ahlvorstandsmitglied angehört. (2) Besteht acht Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Betriebsrats kein Wahlvorstand, so bestellt ihn das Arbeitsgericht auf Antrag von mindestens drei Wahlberec...
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BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)
...ach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars der deutschen Sprache oder, wenn die Niederschrift in einer anderen als der deutschen Sprache aufgenommen wird, dieser Sprache nicht hinreichend...
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EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)
...auf Antrag des Verwalters des Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 46 der Verordnung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eine...
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BrennO 1998 § 16 (Law)
...and ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.
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FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)
...alb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an, zur Wiederholungsprüfung angemeldet hat. Bestandene Prüfungsleistungen können auf Antrag einmal wiederholt werd...
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GGArt29Abs6G § 16 Wiederholung der Abstimmung (Law)
...ahren die Abstimmung ganz oder teilweise für ungültig erklärt, so ist sie nach Maßgabe der Entscheidung zu wiederholen. (2) Bei der zu wiederholenden Abstimmung wird, wenn seit der Hauptabst...
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HebG 1985 § 16 (Law)
...as Ausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Die Probezeit beträgt sechs Monate.