• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...ms bedarf der Genehmigung. (2) Nachträgliche Änderungen der Genehmigung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich ein...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...muß nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...m Schutz der großflächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturent...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...me insbesondere für die gefährdeten Organismenarten und eines umfassenden Biotopverbundsystems.

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...Mecklenburg-Vorpommern genehmigten Start- und Anlandeplätzen am Ufer sind von dem Befahrensverbot nach Satz 2 ausgenommen. § 31 Abs. 3 und 4 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung gilt entsprechend. ...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...Mitgliedern bestehen: 1. einem fachlich geeigneten Vertreter der zuständigen Behörde oder einer von der zuständigen Behörde mit der Wahrnehmu...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten im Sinne dieses Gesetzes sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaf...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...m öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere regeln die Länder. ...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...mittels Simultantest nach Anhang B Nummer 2.2 der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern u...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...m bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten abl...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...m bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mweltschutz, 5. Qualitätsmanagement, 6. Arbeitsv...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Metallisieren, 12. Herstellen und Gestalten von Rahmungen, 13. ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...migen, soweit hierfür ein Bedürfnis besteht und Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbesondere können folgen...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...Mitte den Vorsitz und die Stellvertretung. Die Geschäftsführung des Beirats liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, welches zu den Sitzungen einlädt und im Einvernehmen mit dem vorsitzen...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwa...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...mit der Anlage oder einem Anlagenteil in einem räumlichen oder betriebstechnischen Zusammenhang stehen und für das Entstehen von Umwelteinwirkungen von Bedeutung sein können.

• PatG § 3 (Law)

  ...meldungen nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag in der beim Anmeldeamt ursprünglich eingereichten Fassung, wenn für die Anmeldung das Deutsche Patentamt Bestimmungsamt ist. ...