• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3. Forschungsspeicher Speichervorhaben zur Erforschung, Entwicklung und Erprobung neuer Materialien, Produkte und Verfahren, in die insgesamt weniger als...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...uf die Dauer von fünf Jahren berufen; wiederholte Berufung ist zulässig. (2) Für das Recht, die Berufung zum ehrenamtlichen Richter abzulehnen, gelten die §§ 35 und 53 des Gerichtsverfassung...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...ung unter Angabe des neuen Betriebssitzes innerhalb von einem Monat nach der Verlagerung derjenigen Landesstelle, die in Bezug auf den vormaligen Betriebssitz für besondere Übertragungen (§§ 21 bis 30...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ung und Aufgaben des ausbildenden Gerichts und der ausbildenden Staatsanwaltschaft innerhalb der Justiz, 1.2 Berufsbildung, ...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...ur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...ugnis eines Amtsarztes oder - auf Verlangen der Anerkennungsbehörde - eines Facharztes oder das Gutachten einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung über die geistige und körperlich...

• LTV § 3 (Law)

  ...ur Zahlung der Lotsabgaben und der Lotsgelder sind neben dem Eigentümer des Wasserfahrzeuges diejenigen Personen verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der S...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...undungssystems bedarf der Genehmigung. (2) Nachträgliche Änderungen der Genehmigung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nach...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...uß nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...urgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturentwicklung. Spezielle Schutzzwecke sind: ...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...ungsfunktionen bei gleichzeitiger Erfüllung der Naturschutzanliegen, 3. Erhaltung und Verbesserung der Wasserqualität und de...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...Uferbereich sowie in den in § 4 besonders ausgewiesenen Schutzgebieten mit Segelsurfbrettern zu befahren. Die direkten Zugangswege für Surfer auf den Bundeswasserstraßen zu oder von den von den zustän...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...ungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses und nach Anhörung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertret...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...uropäischen Union und die anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum.

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...ur Stärkung der Wirtschaftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennah...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...usschließlich in Stallhaltung gemästet und zur sofortigen Schlachtung abgegeben werden, nur so viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...usweis, Reisepass oder Personalausweis ausgestellt wurde. Der Erwerb der Staatsangehörigkeit wirkt auf den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigk...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...us der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur un...