• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  ...ln. Zur Erziehung eines Jugendlichen, der mangels Reife strafrechtlich nicht verantwortlich ist, kann der Richter dieselben Maßnahmen anordnen wie das Familiengericht.

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...lbefugnissen, als Prüfer oder als Prüfer mit Teilbefugnissen anerkannt werden will. Beizufügen sind 1. ein Lebenslauf mit Lichtbild; ...

• LTV § 3 (Law)

  ...lichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. ...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...lässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...lrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - wer nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...lächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturentwicklung. Speziell...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...llen und vielgestaltigen Landschaftsstrukturen, 2. Sicherung der Nachhaltigkeit der Erholungsfunktionen bei gleichzeitiger E...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...llen des Landes Mecklenburg-Vorpommern genehmigten Start- und Anlandeplätzen am Ufer sind von dem Befahrensverbot nach Satz 2 ausgenommen. § 31 Abs. 3 und 4 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung gilt ents...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...lleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der Schulleitung fest, für welche Fächer die einzelnen Fachprüfer und ihre Stellvertreter jeweils zuständig sind. ...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...lt für eine SE mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...lichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere regeln die Länder.

• RindTbV § 3 (Law)

  ...ließlich in Stallhaltung gemästet und zur sofortigen Schlachtung abgegeben werden, nur so viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...lf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehör...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...latt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  ...llen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...lbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lektrotechnik, 13. Montieren von Bauteilen und Baugruppen einschließlich Funktionsprüfung, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lden, Versilbern, Metallisieren, 12. Herstellen und Gestalten von Rahmungen, 13...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...ldet, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu allen versorgungsärztlichen Angelegenheiten berät und die Fortentwicklung der Anlage entsprechend dem aktuellen Stand der medizinischen Wisse...