BHO § 97 Bemerkungen (Law)

...mmen werden. (4) Bemerkungen zu geheimzuhaltenden Angelegenheiten werden den Präsidenten des Bundestages und des Bundesrates sowie dem Bundeskanzler und dem Bundesministerium der Finanzen mi...

FlurbG § 97 (Law)

...1) wird nicht aufgestellt. Wird die Zusammenlegung durchgeführt, um Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu ermöglichen, so sind die entsprechenden Maßnahmen im Zusammenlegungsplan da...

HGB § 97 (Law)

...makler gilt nicht als ermächtigt, eine Zahlung oder eine andere im Vertrage bedungene Leistung in Empfang zu nehmen.

IRG § 97 (weggefallen) (Law)

LuftFzgG § 97 (Law)

...mächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung das Verfahren zu bestimmen, nach dem ein Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen, das ganz oder zum Teil zerstört oder abhanden gekom...

SchRegO § 97 (Law)

...meldung verpflichtet war. (2) Angaben im Sinne der §§ 11 und 12 sind nachzutragen, wenn der Eigentümer es beantragt oder bezüglich der Angaben nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 5, 8, § 12 Nr. 1 bis...

Grundgesetz Artikel 97 (Law)

...mtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ih...

BLG § 97 (Law)

...13 des Grundgesetzes) berührt wird, wird dieses Grundrecht eingeschränkt.

BNotO § 97 (Law)

...maßnahme auch auf Entfernung vom bisherigen Amtssitz erkannt werden. In diesem Fall hat die Landesjustizverwaltung dem Notar nach Rechtskraft der Entscheidung, nachdem die Notarkammer gehört worden is...

FGO § 97 (Law)

Über die Zulässigkeit der Klage kann durch Zwischenurteil vorab entschieden werden.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

...1. Die Anzeige der Wendegeschwindigkeit muss auf einer linear geteilten Skala mit dem Nullpunkt in der Mitte erfolgen. Die Wendegeschwindigkeit muss nach Richtung und Gr...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

...muss dies angezeigt werden. 2. Wenn ein Kreisel benutzt wird, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.08 Unempfindlichkeit gegen magnetische Felder (Law)

...muss unempfindlich sein gegen Magnetfelder, die üblicherweise an Bord von Schiffen auftreten können.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

...1. Das Sensorsystem soll kritisch bedämpft sein. Die Dämpfungszeitkonstante von 63 % des Endwertes darf 0,4 s nicht überschreiten. 2. ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.03 Typprüfung (Law)

...m Einbau an Bord von Schiffen nur dann zugelassen, wenn anhand einer Typprüfung nachgewiesen wurde, dass sie die in diesen Vorschriften festgelegten Mindestanforderungen erfüllen.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

...muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfung vorgestellten...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.05 Einbau und Funktionsprüfung (Law)

...1. Für den Einbau, den Austausch und die Funktionsprüfung gelten die Bestimmungen des Teils III. 2. Auf dem S...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

...1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.09 Tochtergeräte (Law)

...müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.01 Bedienung (Law)

...müssen mit einer blendungsfreien, für alle Lichtverhältnisse geeigneten Beleuchtung ausgerüstet sein, die mit einem unabhängigen Einsteller bis auf Null eingestellt werden kann. ...