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BVG § 83 (Law)
...messung des Arbeitsentgelts von Beschäftigten, die Versorgungsbezüge nach diesem Gesetz erhalten, dürfen diese Bezüge nicht zum Nachteil des Beschäftigten berücksichtigt werden; insbesondere ist es un...
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FGO § 83 (Law)
...minen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. Sie können an Zeugen und Sachverständige sachdienliche Fragen richten. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet das Gericht.
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SchRG § 83 (Law)
...2. Zur Aufhebung einer Hypothek, die am 2. Oktober 1990 bestand, ist die Zustimmung des Eigentümers nicht erforderlich. Die Bestimmungen dieses Gesetzes über den Verzich...
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SVG § 83 (Law)
...m letzten Kalendermonat vor Beginn des Wehrdienstverhältnisses erzielte Arbeitseinkommen eines Soldaten, der Wehrsold bezogen hat, wenn es höher ist als die in Nummer 2 genannten Einkünfte. ...
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SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)
...mme der Einzelpunkte im Modul 2 3 ...
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AuslSchuldAbkAG § 83 (Law)
...m früheren Verhandlungstermin zugestimmt haben, frühestens einen Monat nach Zustellung der Ladung stattfinden. (2) Das Gericht prüft alle Voraussetzungen der Entscheidung und alle Einwendung...
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BEG § 83 (Law)
...2 bis 5 findet mit der Maßgabe Anwendung, daß von dem Lebensalter des Verfolgten im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes auszugehen ist. (2) Der monatliche Höchstbetrag ...
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DRiG § 83 Verfahrensvorschriften (Law)
...2, § 64 Abs. 1, §§ 65 bis 68 zu regeln. Die Landesgesetzgebung kann Bestimmungen über die Gerichtskosten in Disziplinarsachen der Richter im Landesdienst treffen.
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FlurbG § 83 (Law)
...2) werden nach den §§ 79 bis 82 in das Grundbuch übernommen.
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PatG § 83 (Law)
...machen. (3) Die Befugnisse nach den Absätzen 1 und 2 können auch von dem Vorsitzenden oder einem von ihm zu bestimmenden Mitglied des Senats wahrgenommen werden. (4) D...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)
...muss auf einer linear geteilten Skala mit dem Nullpunkt in der Mitte erfolgen. Die Wendegeschwindigkeit muss nach Richtung und Größe mit der nach § 3.04 vorgeschriebenen Genauigkeit abgelesen werden k...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)
...muss dies angezeigt werden. 2. Wenn ein Kreisel benutzt wird, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.08 Unempfindlichkeit gegen magnetische Felder (Law)
...muss unempfindlich sein gegen Magnetfelder, die üblicherweise an Bord von Schiffen auftreten können.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)
...m soll kritisch bedämpft sein. Die Dämpfungszeitkonstante von 63 % des Endwertes darf 0,4 s nicht überschreiten. 2. Die Anzeige muss kritisc...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)
...malen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut werden und anschließend eine Funktionsprüfung erfolgt. Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden können, sind Navigati...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.03 Typprüfung (Law)
...m Einbau an Bord von Schiffen nur dann zugelassen, wenn anhand einer Typprüfung nachgewiesen wurde, dass sie die in diesen Vorschriften festgelegten Mindestanforderungen erfüllen.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)
...muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfung vorgestellten...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.05 Einbau und Funktionsprüfung (Law)
...mmungen des Teils III. 2. Auf dem Sensorteil des Wendeanzeigers ist die Einbaurichtung bezogen auf die Kiellinie anzugeben. Einbauhinweise z...
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)
Die Ansprechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.
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BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.09 Tochtergeräte (Law)
...müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.