• BinSchUO2008Anh XII § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)

  1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...

• BinSchUO2008Anh XII § 7.06 Navigationsgeräte (Law)

  1. Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger müssen den Anforderungen nach Anhang IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anfor...

• BinSchUO2008Anh XII § 7 Besondere Vorschriften für Masten (Law)

  1. Hölzerne Masten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)

  Anhang II § 24.08 gilt sinngemäß.

• BinSchUO2008Anh XII § 1.03 Gemeinschaftszeugnis (Law)

  Fahrzeuge nach § 1.02 Nr. 1 und 2 müssen ein Gemeinschaftszeugnis besitzen, das von einer zuständigen Behörde eines der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/87/EG erteilt worden is...

• BinSchUO2008Anh XII § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  Anordnungen vorübergehender Art können nach dem in Artikel 19 Abs. 2 der Richtlinie 2006/87/EG genannten Verfahren erlassen werden, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschiff...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.03 Anerkannte Typgenehmigungen (Law)

  ...XIII § 2 genannten Typgenehmigungen oder Typgenehmigungen nach Anhang II Kapitel 8a für Motoren gelten als gleichwertig. 2. ...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.05 Technische Dienste (Law)

  Die Technischen Dienste müssen der Norm über die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien (DIN EN ISO/IEC 17025:2005) unter Beachtung der nachfolgend...

• BinSchUO2008Anh XII § 15.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)

  1. Fahrgasträume müssen: a) sich auf all...

• BinSchUO2008Anh XII § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)

  1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen a) ...

• BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)

  1. Hölzerne Großbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)

  1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

  1. Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz von Stahldrahtseil oder Fase...

• BinSchUO2008Anh XII § 4 Sonstige Abweichungen (Law)

  Soweit die Anwendung der in diesem Artikel genannten Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungsko...

• AO 1977 § 256 Einwendungen gegen die Vollstreckung (Law)

  Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Verwaltungsakt sind außerhalb des Vollstreckungsverfahrens mit den hierfür zugelassenen Rechtsbehelfen zu verfolgen.

• SGB 6 § 256 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)

  (1) Für Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung in der Zeit vom 1. Juni 1945 bis 30. Juni 1965 (§ 247 Abs. 2a) werden für jeden Kalendermonat 0,025 Entgeltpunkte zugrunde gelegt. ...

• StPO § 256 Verlesung der Erklärungen von Behörden und Sachverständigen (Law)

  (1) Verlesen werden können 1. die ein Zeugnis oder ein Gutachten enthaltenden Erklärungen ...

• StrlSchV 2001 Anlage XII (zu §§ 97 bis 102) (Law)

  ...zbaren Grundwasserleiters im Kalenderjahr mehr als 5 000 Tonnen Rückstände deponiert werden oder b) ...

• BinSchUO2008Anh XII Anlage 1 - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffszeugnis - (Law)

  Anlage 1 Motorparameterprotokoll ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...zbelastung geringfügig ist und mit einer deutlichen Verminderung der Immissionsbelastung im Einwirkungsbereich der Anlage innerhalb von fünf Jahren ab Genehmigung zu rechnen ist oder ...