• HebG 1985 § 16 (Law)

  Das Ausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Die Probezeit beträgt sechs Monate.

• KrWG § 16 Anforderungen an die Abfallbeseitigung (Law)

  ...2. Anforderungen an das Bereitstellen, Überlassen, Sammeln und Einsammeln, die Beförderung, Lagerung und Ablagerung von Abfällen sowie 3. ...

• LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 die auftretende Exposition nicht in dem in Absatz 2 genannten Umfang ermittelt und bewertet, 2. entgegen § 3 Abs. 4 Satz 1 eine Gefährdung...

• LuftPersV § 16 Voraussetzungen für die Ausbildung (Law)

  ...laubnispflichtigem Personal nach § 1 Nummer 7 fest und veröffentlicht diese. Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 3 bis 5 ist auf Bewerber um eine Erlaubnis für erlaubnispflichtiges Personal nach § 1 Nummer 7...

• MuSchG § 16 Freistellung für Untersuchungen (Law)

  Der Arbeitgeber hat die Frau für die Zeit freizustellen, die zur Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Schwangerschaft und Mutterschaft erfo...

• SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)

  ...lagen aus, soweit solche Bescheinigungen durch Landesrecht vorgesehen sind. (2) Jeder bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger leistet auf Anforderung der für den örtlichen Brandschutz zustän...

• SchwbWO § 16 Aufbewahrung der Wahlunterlagen (Law)

  ...lagen, insbesondere die Niederschriften, Bekanntmachungen und Stimmzettel, werden von der Schwerbehindertenvertretung mindestens bis zur Beendigung der Wahlperiode aufbewahrt.

• PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)

  ...25 v. H. der seit dem 1. Juli 1967 entrichteten Beiträge bzw. in Höhe von 1,13 v. H. der seit dem 1. Januar 2000 entrichteten Beiträge gewährt. Ab dem 1. Januar 2002 zugeflossene Altersvorsorgezulagen...

• UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

  ...2) Der UVP-Bericht ist zu einem solchen Zeitpunkt vorzulegen, dass er mit den übrigen Unterlagen ausgelegt werden kann. (3) Der UVP-Bericht muss auch die in Anlage 4 genannten weiteren Angab...

• UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

  ...lagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  ...Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigung nicht eingetreten wäre, § 251 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs mit der Maßgabe an...

• TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  Unberührt bleiben die bundesrechtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes hafte...

• WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

  ...21 Abs. 5 Nr. 2 oder zu baulichen Veränderungen oder Aufwendungen im Sinne des § 22 Abs. 1 und 2 durch Beschluss die Kostenverteilung abweichend von Absatz 2 regeln, wenn der abweichende Maßstab dem G...

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  ...2) Wohnraum oder anderer Raum ist in Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 nicht auf Dauer nutzbar, wenn ein zu seiner Nutzung erforderlicher Gebäudeteil zerstört ist oder wenn sich der Raum oder der Gebäudetei...

• FluLärmSpangV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Spangdahlem vom 16. Februar 2000) (Law)

  ...latz Spangdahlem (Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 30. März 1971, BGBl. I S. 282) Das rechtwinklige Ko...

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...lage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 60 Ermittlung von Delegierten bei Vorliegen nur eines Wahlvorschlags (Law)

  ...lag vor, so gelten so viele der darin aufgeführten Bewerber in der im Wahlvorschlag angegebenen Reihenfolge als gewählt, wie Delegierte zu wählen sind. (2) Der Betriebswahlvorstand stellt un...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...lage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. (2) Bei d...

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  ...2007, 3276; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...