• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdfernerkundungssystems bleiben unberührt. Die Genehmigung wird unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. (4) Ist ein r...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - wer nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat, ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...bungsplätzen. (2) In dem Nationalpark wird keine wirtschaftsbestimmte Nutzung bezweckt; er soll aber zur Strukturverbesse...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...bezweckt: 1. die Erhaltung und Verbesserung der sich aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftsstr...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...brettern zu befahren. Es ist ferner untersagt, die Bundeswasserstraßen in den Schutzzonen II innerhalb eines Abstandes von 200 m zu den wasserseitigen Schilfkanten im Uferbereich sowie in den in § 4 b...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...berwiegend ausgebildet haben. (2) Jedes Mitglied des Prüfungsausschusses hat einen oder mehrere Stellvertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vor...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...bhängig vom Sitz der SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. ...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...bedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere regeln di...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...berkulinprobe der nach Satz 1 untersuchten Rinder des Bestandes im Abstand von sechs Wochen nach Abschluss der vorangegangenen Tuberkulinprobe durchzuführen. Bis zur Vorlage der Ergebnisse der Untersu...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem nach Satz 1 Begünstigten ablei...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...blatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...bersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschütz...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, 2. die in § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 bis 4 genannten Auf...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist berechtigt, Beiratsmitglieder jederzeit ohne Angabe von Gründen abzuberufen. Ein Beiratsmitglied kann jederzeit seine Abberufung beantragen. Dem Antrag is...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser, des unentbehrlichen Umfangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, 2...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten und Lager. (3) Zu den Anlagen gehören auch ...

• PatG § 3 (Law)

  ...bei der zuständigen Behörde ursprünglich eingereichten Fassung, wenn mit der Anmeldung für die Bundesrepublik Deutschland Schutz begehrt wird und die Benennungsgebühr für die Bundesrepublik Deutschlan...