FRG (XXXX) §§ 27 und 28 (weggefallen) (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...rrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ........................................., wird auf Grund des § 4 der ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...richt über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob w...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...rwertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben ...

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.8 (zu § 4 Absatz 4) (Law)

...rbesitz D1) 2 Doppelstunden C1 (Vorbesitz D) 2 Doppelstunden ...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...rordnung) berechtigen würde, oder eine Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 22 Abs. 6. (5) Zur Gewährleistung einer kontinuierlichen Arbeit und einer schrittweisen Erneuerung werde...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...r Prüfungen innerhalb eines von ihr anerkannten Qualitätssystems zur Entscheidung über die Freigabe der Fertigproduktcharge heranziehen. Sie ist für die Freigabe zum Inverkehrbringen der Charge insges...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...r nur unwesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfäng...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...r Genehmigungsbescheid unbeschadet der Entscheidungen anderer Behörden ergeht, die für das Gesamtvorhaben auf Grund anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften erforderlich sind, und ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...rschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...riebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten und seine Pflichten ...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...r Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge un...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...ruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, für den Bereich der Bundesverwaltung durch Rechtsverordnung, die nicht...

BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

...rsitzenden. Der Betriebsrat kann die Zahl der Wahlvorstandsmitglieder erhöhen, wenn dies zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. Der Wahlvorstand muss in jedem Fall aus einer unger...

BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

...r nach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars der deutschen Sprache oder, wenn die Niederschrift in einer anderen als der deutschen Sprache aufgenommen wird, dieser Sprache nicht hinreich...

EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

...rd auf Antrag des Verwalters des Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 46 der Verordnung (EU) 2015/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung e...

BrennO 1998 § 16 (Law)

...rschlussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.

FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)

...rag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von einzelnen Prüfungsleistungen befreit, wenn die darin in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistung...