• SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)

  ...17, 1627 — 1631) 1 Begriffsbestimm...

• AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)

  ...1131 - 1132) A Anwendungsbereich ...

• BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)

  ...12,5/25 /125 mg ...

• PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)

  ...1) Der Einstandspreis versteht sich im Regelfall frei Werk des Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Ver...

• TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

  ...1. in Anatomie die Note ..................................................... 2. in Histologie und Embryologi...

• BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

  ...15 Abs. 1 bezeichneten Personengruppen scheidet nach Ablauf eines Jahres aus dem Verwaltungsrat aus. Dabei bilden die Vertreter nach § 15 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 4 eine Vertretungsgruppe. Der zunächst ben...

• AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

  ...1 gilt entsprechend für Bestätigungen, die von sachkundigen Personen nach Artikel 48 der Richtlinie 2001/83/EG oder Artikel 52 der Richtlinie 2001/82/EG vorgelegt werden. (5) In den Fällen d...

• AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

  (1) Beantragt ein Steuerpflichtiger unter Berufung auf Geschäftsbeziehungen mit einer ausländischen Gesellschaft oder einer im Ausland ansässigen Person oder Personengesellschaft, die mit ihren Einkün...

• AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

  ...14a Absatz 1, c) die begründete Bewertung nach § 14a Absatz 2, d) ...

• AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

  ...1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführten Staaten eingegangen wurden, dem Erfordernis des Aufenthaltstitels oder dieser zeitlichen Begrenzung entgegenstehen.

• ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

  (1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...

• ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

  ...1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. (2) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des §...

• BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesmin...

• BetrVG § 16 Bestellung des Wahlvorstands (Law)

  ...mberechtigtes Mitglied in den Wahlvorstand entsenden, sofern ihr nicht ein stimmberechtigtes Wahlvorstandsmitglied angehört. (2) Besteht acht Wochen vor Ablauf der Amtszeit des Betriebsrats ...

• BeurkG § 16 Übersetzung der Niederschrift (Law)

  ...1) Ist ein Beteiligter nach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars der deutschen Sprache oder, wenn die Niederschrift in einer anderen als der deutschen Sprache aufgenommen wird, dieser S...

• EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

  ...15/848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausgesetzt, an dem ein Absonderungsrecht besteht, so sind dem Gläubiger laufen...

• BrennO 1998 § 16 (Law)

  In Verschlussbrennereien ist zum Feinbrand ein besonderes Brenngerät (Feinbrenngerät) zu benutzen.

• FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...1) Jede nicht bestandene Prüfung und jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die ...