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BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...schäftsgrundstücke, gemischt genutzte Grundstücke und sonstige bebaute Grundstücke: Gemisch...
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BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...s Gesetzes über das Branntweinmonopol in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 13. Dezember 200...
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MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)
...1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer dieses Unternehmens nach den Vorschri...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)
...sten. Für die Speisenplangestaltung ist der Beliebtheitsgrad der Speisen mit zugrunde zu legen. Weiterhin sind Geruch, Geschmack, Aussehen, Konsistenz, Speisentemperatur und Zusammenstellung der Speis...
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BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)
...ssöffnung soll in einem Abstand, der etwa dem zweifachen Durchmesser des Verbindungsstücks entspricht, hinter dem Abgasstutzen des Wärmetauschers oder der Abgasreinigungseinrichtung angebracht sein. ...
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SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...s, geschlossenes Gehäuse haben. 15 – Alle Teile der Zündmaschinen müssen so angebracht und befestigt sein, dass ein selbsttätiges Lockern ausgeschlossen ist. Als Schutz gegen das selbs...
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LAP-mtDBWVV (XXXX) §§ 21 und 22 (weggefallen) (Law)
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AAppO Anlage 10 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 1, Abs. 5 Nr. 1, § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 erster Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde in ................................
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MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...smittel, bis zu insgesamt 30% der Füllmenge des Fertigerzeugnisses, zur Herstellung im Automaten auch ganz oder teilweise getrocknet, ausgenommen: Speiseeis, Halberzeugnisse für Speiseeis, Puddings, M...
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LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...1.6 Einführung in das Arbeits- und Sozialrecht einschließlich Rehabilitationsgesetze und Jugendschutzrecht; Unfallverhütungsvorschriften ...
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ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)
...1950), offene Kryo-Behälter, Gasflaschen für Atemschutzgeräte, Feuerlöscher (UN-Nummer 1044), ortsbewegliche Druckgeräte, die gemäß Unterabschnitt 1.1.3.2 ADR/RID ausgenommen sind, sowie ortsbeweglich...
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ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...sstoffe für den Produktionsprozess kennzeichnen, nach logistischen, Haltbarkeits-, Sicherheits-, Qualitäts- und Umweltkriterien den Vorschriften entsprechend lagern, bereitstellen und auf Einsatzfähig...
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PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...s Gesundheitswesen in der Bundesrepublik Deutschland und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme internationaler Organisationen wie insbesondere Weltg...
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AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)
...saisonalen allergischen Rhinitis, nach der Erstdiagnose einer saisonalen allergischen Rhinitis durch einen Arzt, in einer Tagesdosis bis zu 200 Mikrogramm Fluticasonpropionat, sofern auf Behältnissen ...
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SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)
...1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu bei...
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SaatV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...1a.1 Wintergetreide 1a.2 Leguminosen (Überwinterungsanbau), außer Luzernen und Rotklee mit Samenernte im zwei...
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MusikfachhAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...stischen und elektronischen Musikinstrumenten unterscheiden, insbesondere Besonderheiten von Blasinstrumenten, Schlaginstrumenten, Streich- und Zupfinstrumenten sowie Tasteninstrumenten darstellen ...
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BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)
...stgestellt, so wird vermutet, daß der Verfolgte am 8. Mai 1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalles ein anderer Zeitpunkt des Todes wahrscheinlich is...
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FotoMedFachAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...sform des Ausbildungsbetriebes darstellen d) Zusammenarbeit des Ausbildungsbetriebes mit Wirtschaftsorganisa...
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FSaatHerkV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)
...stellbare Übersicht über ökologische Grundeinheiten Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578)