• BÄO § 1 (Law)

  ...1) Der Arzt dient der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes. (2) Der ärztliche Beruf ist kein Gewerbe; er ist seiner Natur nach ein freier Beruf.

• BauPÜAnO § 1 Allgemeines (Law)

  ...1) Dem Antrag auf Erteilung einer Baugenehmigung sind nach Maßgabe der folgenden Vorschriften als Bauvorlagen beizufügen: 1. der Lageplan (§ ...

• BauSparkG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1 (BGBl. I S. 1310, 1322), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 8 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434), in der jeweils geltenden Fassung abgeschlossen werden. Jeder Bausparer einer Bausp...

• AtSMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...satz 1 des Atomgesetzes. (2) Für Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes und für Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes gelten die §§ 6 bis 8, § 9 Absatz 2 und § 12. ...

• AtVfV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Satz 1 und 2, §§ 7a, 7b und 8 Abs. 2 Satz 2 des Atomgesetzes geregelt ist.

• AAÜG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt für Ansprüche und Anwartschaften, die aufgrund der Zugehörigkeit zu Zusatz- und Sonderversorgungssystemen (Versorgungssysteme) im Beitrittsgebiet (§ 18 Abs. 3 Viertes Buch Sozial...

• AbwV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung bestimmt die Mindestanforderungen für das Einleiten von Abwasser in Gewässer aus den in den Anhängen bestimmten Herkunftsbereichen sowie Anforderungen an die Errichtung, den Betrie...

• AGOZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. Gemüsearten mit Ausnahme von Saatgut von Gemüsearten, 2. Obstarten zur Fruchterzeugung sow...

• AHStatDV § 1 Verkehrsarten (Law)

  ...1) Verkehrsarten sind 1. das Verbringen von Waren aus dem Gebiet außerhalb des Erhebungsgebietes (Ausland) in das Erhebungsgebiet mit Ausnahm...

• ApoG § 1 (Law)

  ...1) Den Apotheken obliegt die im öffentlichen Interesse gebotene Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung der Bevölkerung. (2) Wer eine Apotheke und bis zu drei Filialapoth...

• ArbnErfG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Diesem Gesetz unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten und im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten.

• BedGgstV § 1 Gleichstellung (Law)

  ...Satz 1 Nr. 8 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sind, werden den Bedarfsgegenständen gleichgestellt.

• BinSchEO § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...15. Februar 1966 über die Eichung von Binnenschiffen (Bundesgesetzblatt 1973 II S. 1417), das für die Bundesrepublik Deutschland am 19. April 1975 in Kraft getreten ist; 3...

• BeschussV § 1 Prüfverfahren (Law)

  ...1.1.3 in Verbindung mit den durch die Bekanntmachung des Bundesministeriums des Innern im Bundesanzeiger vom 10. Januar 2000 (BAnz. Nr. 38a vom 24. Februar 2000) veröffentlichten Maßtafeln in der jewe...

• BeurkG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt für öffentliche Beurkundungen und Verwahrungen durch den Notar. (2) Soweit für öffentliche Beurkundungen neben dem Notar auch andere Urkundspersonen oder sonstige Stell...

• BioAbfV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...16 Absatz 2, § 17 Absatz 3 oder § 18 Absatz 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl....

• BHV1V § 1 (Law)

  ...10 der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (ABl. EG Nr. L 121 S. 1977) in...

• EltLastV § 1 (Law)

  Zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung wird eine Lastverteilung für die elektrische Energie eingerichtet.

• BrucelloseV § 1 (Law)

  ...1. Brucellose a) im Falle von Rindern, wen...

• BTÄO § 1 (Law)

  ...1) Der Tierarzt ist berufen, Leiden und Krankheiten der Tiere zu verhüten, zu lindern und zu heilen, zur Erhaltung und Entwicklung eines leistungsfähigen Tierbestandes beizutragen, den Menschen vor Ge...