StGB (XXXX) §§ 116 bis 119 (weggefallen) (Law)

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...4.3 Land Text Verbindlich 14.4 ...

DonauSchPVAnl 1993 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)

...as Fahrzeug nicht mit einer Zulassungsurkunde (Schiffsattest) oder einer nationalen Fahrterlaubnis versehen ist oder diese Urkunden nicht mehr gültig sind, ...

SGB 5 § 119 Sozialpädiatrische Zentren (Law)

...assungsausschuß (§ 96) zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern ermächtigt werden. Die Ermächtigung ist zu erteilen, soweit und solange sie notwendig ist, um eine ausreichende sozialp...

BrennO 1998 § 119 (Law)

...assen sind, eine Nachweisung. (2) Das Hauptzollamt fordert vor der Zulassung einer Obstbrennerei zur Abfindung bei dem Hauptzollamt Stuttgart eine Bescheinigung an, dass durch die Zulassung ...

InsO § 119 Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen (Law)

Vereinbarungen, durch die im voraus die Anwendung der §§ 103 bis 118 ausgeschlossen oder beschränkt wird, sind unwirksam.

StBerG § 119 Rechtskraftwirkung eines ablehnenden Beschlusses (Law)

Ist die Eröffnung des Hauptverfahrens durch einen nicht mehr anfechtbaren Beschluß abgelehnt, so kann der Antrag auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens nur auf Grund neuer Tatsachen oder Be...

LuftPersV (XXXX) §§ 118 und 119 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 4 Anforderungen an Dieselkraftstoff, Gasöl und andere flüssige Kraftstoffe; Schwefelgehalt (Law)

...4, genügt. (2) Dieselkraftstoff zur Verwendung für mobile Maschinen und Geräte, für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie für Binnenschiffe und Sportboote darf nur dann gewerbsmä...

BinSchStrO 2012 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)

...asserschutzpolizei für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs oder zur Verhütung von der Schifffahrt ausgehender Gefahren erteilt wird.

SGB 12 § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes (Law)

...as Vorhaben mit anonymisierten oder pseudoanonymisierten Daten nicht durchgeführt werden kann, und 2. das öffentliche Intere...

RheinSchPV 1994 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)

Der Schiffsführer hat die Anweisungen zu befolgen, die ihm von den Bediensteten der zuständigen Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt erteilt werden. Dies gilt auch im Falle der...

WDO 2002 § 119 Aktenübersendung an das Bundesverwaltungsgericht (Law)

...as Bundesverwaltungsgericht weiterleitet.

UmwG 1995 § 119 Bekanntmachung der Verschmelzung (Law)

Sobald die Verschmelzung von allen beteiligten Aufsichtsbehörden genehmigt worden ist, macht die für den übernehmenden kleineren Verein zuständige Aufsichtsbehörde, bei einer Verschmelzung durch Neugr...

MarkenG § 119 Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen (Law)

...as Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt, entsprechend anzuwenden, soweit in diesem Abschnitt oder im Protokoll zum Madrider Markenabkommen nichts anderes bestimmt ist. (2) Sämtlic...

EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...4 Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme, 5 ...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...41) Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 570) Der Vorsitzende des Prü...

LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)