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BinSchUO2008Anh XII § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)
1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...
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BinSchUO2008Anh XII § 7.06 Navigationsgeräte (Law)
1. Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger müssen den Anforderungen nach Anhang IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anfor...
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BinSchUO2008Anh XII § 7 Besondere Vorschriften für Masten (Law)
1. Hölzerne Masten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)
Anhang II § 24.08 gilt sinngemäß.
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BrennO 1998 § 175 (Law)
(1) Soll eine Brennvorrichtung außerhalb des angemeldeten Brennereiraumes durch einen Stoffbesitzer benutzt werden, so hat der Brennereibesitzer dies der Dienststelle des Hauptzollamts, die die Steuer...
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StPO § 175 Anordnung der Anklageerhebung (Law)
Erachtet das Gericht nach Anhörung des Beschuldigten den Antrag für begründet, so beschließt es die Erhebung der öffentlichen Klage. Die Durchführung dieses Beschlusses liegt der Staatsanwaltschaft ob...
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BinSchUO2008Anh XII § 1.03 Gemeinschaftszeugnis (Law)
Fahrzeuge nach § 1.02 Nr. 1 und 2 müssen ein Gemeinschaftszeugnis besitzen, das von einer zuständigen Behörde eines der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/87/EG erteilt worden is...
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BinSchUO2008Anh XII § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)
Anordnungen vorübergehender Art können nach dem in Artikel 19 Abs. 2 der Richtlinie 2006/87/EG genannten Verfahren erlassen werden, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschiff...
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BinSchUO2008Anh XII § 8a.03 Anerkannte Typgenehmigungen (Law)
...XIII § 2 genannten Typgenehmigungen oder Typgenehmigungen nach Anhang II Kapitel 8a für Motoren gelten als gleichwertig. 2. ...
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BinSchUO2008Anh XII § 8a.05 Technische Dienste (Law)
Die Technischen Dienste müssen der Norm über die allgemeinen Anforderungen an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien (DIN EN ISO/IEC 17025:2005) unter Beachtung der nachfolgend...
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BinSchUO2008Anh XII § 15.06 Fahrgasträume und -bereiche (Law)
1. Fahrgasträume müssen: a) sich auf all...
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BinSchUO2008Anh XII § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)
1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen a) ...
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BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)
1. Hölzerne Großbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)
1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)
1. Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz von Stahldrahtseil oder Fase...
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BinSchUO2008Anh XII § 4 Sonstige Abweichungen (Law)
Soweit die Anwendung der in diesem Artikel genannten Bestimmungen nach Ablauf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungsko...
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SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)
(1) Die Künstlersozialkasse zahlt für nachgewiesene Zeiten des Bezugs von Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld oder Mutterschaftsgeld sowie für nachgewiesene Anrechnungsz...
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StrlSchV 2001 Anlage XII (zu §§ 97 bis 102) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, 1833 - 1834; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BinSchUO2008Anh XII Anlage 1 - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffszeugnis - (Law)
Anlage 1 Motorparameterprotokoll ...
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EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)
Bundesrecht wird wie folgt geändert: Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) ...