KerIndAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) v...

KflDiAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse sollen nach den in der Anlage 3 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausb...

KfSachvG § 17 Ausnahmeregelung (Law)

...ktischen Tätigkeit von ausreichender Dauer die Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt haben kann, die der amtlich anerkannte Sachverständige benötigt. (2) Das Bundesministerium des Innern, da...

KHEntgG § 17 Wahlleistungen (Law)

...Krankenhausgesellschaft und der Verband der privaten Krankenversicherung können Empfehlungen zur Bemessung der Entgelte für nichtärztliche Wahlleistungen abgeben. Verlangt ein Krankenhaus ein unangeme...

InsO § 17 Zahlungsunfähigkeit (Law)

...keit. (2) Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist in der Regel anzunehmen, wenn der Schuldner se...

IntFamRVG § 17 Zustellungsbevollmächtigter (Law)

...keinen Zustellungsbevollmächtigten im Sinne des § 184 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung benannt, so können bis zur nachträglichen Benennung alle Zustellungen an sie durch Aufgabe zur Post (§ 184 A...

InvStG § 17 Repräsentant (Law)

...Kapitalanlagegesetzbuchs gilt nicht als ständiger Vertreter im Sinne des § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes und des § 13 der Abgabenordnung, soweit er die ausländische Investmen...

IRG § 17 Auslieferungshaftbefehl (Law)

...kommt, 3. die dem Verfolgten zur Last gelegte Tat, 4. ...

GWDAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

schriftlichen Aufsichtsarbeiten, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12

HebAPrO § 17 (weggefallen) (Law)

-

HeimG § 17 Anordnungen (Law)

Das Gleiche gilt, wenn Mängel nach einer Anzeige gemäß § 12 vor Aufnahme des Heimbetriebs festgestellt

HeimMindBauV § 17 Therapieräume (Law)

...k vorhanden sein, wenn nicht geeignete Gymnastik- und Therapieräume in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung von den Heimbewohnern regelmäßig benutzt werden können. Gemeinschaftsräume nach §...

HGrG § 17 Fehlbetrag (Law)

...Kredite nur gedeckt werden, soweit die Möglichkeiten einer Kreditaufnahme nicht ausgeschöpft sind.

LFGB § 17 Verbote (Law)

...können, 2. für den Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind. Die Verbote des Artikels 15 Absatz 1 ...

LogAPrO § 17 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

LuftRegV § 17 Übergangsregelung (Law)

Solche Altblätter können abweichend von § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 und § 12 Abs. 2 Satz

LWLogAusbV § 17 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

MbBO § 17 Grundsätze (Law)

...keiten die sichere und leichte Zugänglichkeit zu den Sitzplätzen und Serviceeinrichtungen möglich ist; gesicherte Rollstuhlstellplätze sind vorzusehen. (2) Die Einwirkungen des Fahrzeugs auf...

MilchQuotV § 17 Gleichgewichtspreis (Law)

...kala die angebotenen und nachgefragten Quoten den von den Bietern abgegebenen Angeboten und Nachfragegeboten zugeordnet werden. Die Preisskala ist in Eurocent-Stufen (Preisstufen) eingeteilt. Sie begi...

MitbestG § 17 Ersatzmitglieder (Law)

...kann zusammen mit jedem Bewerber für diesen ein Ersatzmitglied des Aufsichtsrats vorgeschlagen werden. Für einen Bewerber, der Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 ist, kann nur ein Arbeitnehmer nach § ...

PBefG § 17 Genehmigungsurkunde (Law)

...kehr mit Kraftfahrzeugen die Linienführung, 8. bei Gelegenheitsverkehr mit Personenkraftwagen die amtlichen Kennzeichen der einzusetzenden K...

PfandBG § 17 (weggefallen) (Law)

-

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

PostRDV § 17 Anpassungsauftrag (Law)

(1) Die Durchführung der Anpassung von Geldleistungen durch den Renten Service setzt einen entsprechenden Auftrag der Träger der Rentenversicherung voraus (Anpassungsauftrag). (2) Der Anpass...

PStV § 17 Folgebeurkundungen (Law)

...kundungen sind, beginnend mit der Nummer 1, fortlaufend zu nummerieren. Für die Eintragung, Kennzeichnung, Signierung und Speicherung gilt § 16 entsprechend.

SEBG § 17 Niederschrift (Law)

In eine Niederschrift, die vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des besonderen Verhandlungsgremiums zu unterzeichnen ist, ist aufzunehmen 1. ...

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...Kapitels VI der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 nichtkooperierenden Drittlands über ein Fischereifahrzeug, das berechtigt ist, die Bundesflagge zu führen, ist verboten. (3) Wenn und solange di...

SeeSpbootV § 17 Überwachung (Law)

Für die Überwachung der §§ 3 bis 15 dieser Verordnung sind die Schifffahrtspolizeibehörden zuständig. Die Überwachung der §§ 5 bis 13 obliegt auch der Zulassungsbehörde. Die Behörden bedienen sich hie...

NABEG § 17 Bundesnetzplan (Law)

...ktuellen Bundesfachplan Offshore nach § 17a des Energiewirtschaftsgesetzes und ab dem 1. Januar 2019 im jeweils aktuellen Flächenentwicklungsplan gemäß § 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes ausgewiesen...

OrthoptAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

RStruktFG § 17 Übergangsvorschriften (Law)

...kann die Anstalt von den beitragspflichtigen Instituten Sonderbeiträge zur Deckung des Mittelbedarfs für Tilgung, Zinsen und Kosten aus der Aufnahme der Kredite nach Maßgabe von § 12c Absatz 2 bis 5 d...

MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

...Klausuren werden nicht mit Namen, sondern mit Kennziffern versehen. (6) Die Zwischenprüfung hat bestanden, wer in mindestens zwei Klausuren mindestens fünf Rangpunkte und in allen drei Klaus...

MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 oder § 13 Absatz 1 Satz 1 ein Medizinproduktebuch oder ein Bestandsverzeichnis

MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)

...kann sie nach Ablauf der Fristen den Resturlaub im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr beanspruchen.

SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

7 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 12

SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

April 1949 (BGBl. 1955 II S. 289) in der Fassung des Protokolls vom 17.

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

In eine Niederschrift, die vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des besonderen Verhandlungsgremiums zu unterzeichnen ist, sind aufzunehmen 1. ...

SchfHwG § 17 (weggefallen) (Law)

BeratungsG § 17 Hilfsmerkmale (Law)

Hilfsmerkmale der Erhebung sind: 1. Name und Anschrift der Einrichtung nach § 13 Abs. 1; ...

BeurkG § 17 Grundsatz (Law)

...ken mit den Beteiligten erörtert werden. Zweifelt der Notar an der Wirksamkeit des Geschäfts und bestehen die Beteiligten auf der Beurkundung, so soll er die Belehrung und die dazu abgegebenen Erkläru...

BewG § 17 Geltungsbereich (Law)

...122 und 125 bis 132 gelten für die Grundsteuer und die §§ 121a und 133 zusätzlich für die Gewerbesteuer. (3) Soweit sich nicht aus den §§ 19 bis 150 etwas anderes ergibt, finden neben diesen...

BBesG § 17 Aufwandsentschädigungen (Law)

...kann, und der Haushaltsplan Mittel zur Verfügung stellt. Aufwandsentschädigungen in festen Beträgen sind nur zulässig, wenn auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte oder tatsächlicher Erhebungen nachvoll...

ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

AÜG § 17 Durchführung (Law)

...kosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsbedingungen nach § 8 Absatz 5 obliegt zudem den Behörden der Zollverwaltung nach Maßgabe der §§ 17a bis 18a.

AAÜG § 17 Sozialgerichtsverfahren (Law)

...keiten auf Grund dieses Gesetzes entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

AbgG § 17 Dienstreisen (Law)

Sie darf die Höhe der Kosten, die bei Flugzeugbenutzung nach § 16 Abs. 1 oder § 17 Abs. 3 zu erstatten

BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

-

BEEG § 17 Urlaub (Law)

...kann den Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin für das Urlaubsjahr zusteht, für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen. Dies gilt nicht, wenn der Arbe...

AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

...k einer behördlich anerkannten Wirtschaftsprüfungsstelle oder vergleichbaren Stelle vorzulegen. (2) Ist für die Ermittlung der Einkünfte, für die eine ...

ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

...kanntwerden zu lassen, kann der Arbeitgeber von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, sofern er die Schutzfähigkeit der Diensterfindung gegenüber dem Arbeitnehmer anerkennt. (2) Erkennt ...