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BinSchUO2008Anh XII § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)
1. Auf schwimmenden Geräten, auf denen während des Betriebes Personen anwesend sind, muss eine Generalalarmanlage vorhanden sein. Das Alarmsi...
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BinSchUO2008Anh XII § 24.08 Übergangsbestimmungen zu § 2.18 (Law)
Bei Fahrzeugen, die nach dem 31. März 2007 im Besitz eines gültigen Schiffsattestes nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung waren, ist bei Erteilung eines Gemeinschaftszeugnisses die bereits zugetei...
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BinSchUO2008Anh XII § 10 Besondere Vorschriften für Klüverbäume (Law)
1. Hölzerne Klüverbäume müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)
1. Hölzerne Gaffeln müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...
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BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)
1. Es muss sichergestellt sein, dass Segel einfach, schnell und sicher eingeholt werden können. 2. ...
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BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)
1. Schiffe, die mit einem Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte-...
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EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 3 nicht mehr anzuwenden)
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BewG § 96 Freie Berufe (Law)
Dem Gewerbebetrieb steht die Ausübung eines freien Berufs im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes gleich; dies gilt auch für die Tätigkeit als Einnehmer einer staatlichen Lotterie, ...
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EnergieStV § 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt (Law)
(1) Abweichend von § 52 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes wird eine Steuerentlastung auch für nicht gekennzeichnete Energieerzeugnisse der Unterpositionen 2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklat...
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GenG § 96 Verfahren bei Nichtigkeitsklage (Law)
Das Verfahren über die Klage auf Nichtigkeitserklärung und die Wirkungen des Urteils bestimmen sich nach den Vorschriften des § 51 Abs. 3 bis 5.
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...XII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel XII der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A) - A...
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EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)
(Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)
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BBergG § 96 Aufhebung der Grundabtretung (Law)
(1) Auf Antrag des früheren Grundabtretungspflichtigen hat die zuständige Behörde vorbehaltlich des Absatzes 2 die durch die Entscheidung über die Grundabtretung bewirkten Rechtsänderunge...
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BetrVG § 96 Förderung der Berufsbildung (Law)
(1) Arbeitgeber und Betriebsrat haben im Rahmen der betrieblichen Personalplanung und in Zusammenarbeit mit den für die Berufsbildung und den für die Förderung der Berufsbildung zuständigen Stellen di...
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BrennO 1998 § 96 (Law)
Die in Gefäße führenden Branntweinrohre (§ 74 Abs. 2) müssen oben in der Wandung der Gefäße endigen. Das Branntweinrohr, durch das der Branntwein auf das Feinbrenngerät verbracht wird, muß so eingeric...
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InsO § 96 Unzulässigkeit der Aufrechnung (Law)
(1) Die Aufrechnung ist unzulässig, 1. wenn ein Insolvenzgläubiger erst nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens etwas zur Ins...
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AktG § 96 Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)
(1) Der Aufsichtsrat setzt sich zusammen bei Gesellschaften, für die das Mitbestimmungsgesetz gilt, aus Aufsichtsratsmitgliedern der Aktionäre und der Arbeitnehm...
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PatAnwO § 96 Berufsgerichtliche Maßnahmen (Law)
(1) Berufsgerichtliche Maßnahmen sind 1. Warnung, 2. Verweis, ...
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BinSchUO2008Anh XII § 13 Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut (Law)
1. Stehendes und laufendes Gut muss den Festigkeitsbestimmungen nach den §§ 14 und 15 entsprechen. 2. ...
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BBauG § 96 Entschädigung für andere Vermögensnachteile (Law)
(1) Wegen anderer durch die Enteignung eintretender Vermögensnachteile ist eine Entschädigung nur zu gewähren, wenn und soweit diese Vermögensnachteile nicht bei der Bemessung der Entschä...