• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...forderlich ist, um die Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen ande...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Sie muß das Wahlrecht besitzen. (2) In das Amt soll nicht berufen werden, - wer...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...flächigen, typisch mecklenburgischen Wald- und Seenlandschaft im norddeutschen Tiefland östlich der Müritz. Allgemeiner Schutzzweck ist eine freie, vom Menschen unbeeinflußte Naturentwicklung. Speziel...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...flege und Entwicklung der vielfältigen Lebensräume insbesondere für die gefährdeten Organismenarten und eines umfassenden Biotopverbundsystems. ...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...31 Abs. 3 und 4 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung gilt entsprechend. (3) Führer von Fahrzeugen im Sinne des § 1 Abs. 1, die durch Maschinenkraft angetrieben werden, dürfen auf den Bundeswass...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...fungsausschusses und nach Anhörung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der Schulleitung fest, für welche Fächer die einzelnen Fachprüfer und ih...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene Tochtergesellschaften und betroffene Betriebe mit Sitz im Inland. (2) Mitgliedstaaten ...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...ftlichkeit der Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführe...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...felhaftes Ergebnis auf, so teilt die nach Satz 1 zuständige Behörde unverzüglich der für den Herkunftsbestand des betroffenen Rindes zuständigen Behörde das Ergebnis der Untersuchung mit. ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...f den Zeitpunkt zurück, zu dem bei Behandlung als Staatsangehöriger der Erwerb der Staatsangehörigkeit angenommen wurde. Er erstreckt sich auf Abkömmlinge, die seither ihre Staatsangehörigkeit von dem...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...fschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  ...fallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...fungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fsausbildung sind mindestens folgende Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...ftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierseu...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...fen. Ein Beiratsmitglied kann jederzeit seine Abberufung beantragen. Dem Antrag ist stattzugeben. Nach Ausscheiden eines Mitglieds erfolgt eine Neuberufung für den restlichen Zeitraum der Berufungsper...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...fangs bei der Versorgung mit Betriebswasser und des Bedarfs an Löschwasser, 2. die Grundsätze für die Beschaffenheit des Tri...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind or...

• PatG § 3 (Law)

  ...f des achtzehnten Monats nach ihrer Einreichung an als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. (3) Gehören Stoffe oder Stoffgemische zum Stand der Technik, so wird ihre Patentfähig...