• SchiedsG § 3 (Law)

  ...vollendet hat, - wer nicht im Bereich der Schiedsstelle wohnt. ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...vielfalt bei Pflanzen und Tieren, - der Erhalt von Großvogelpopulationen und von Pflanzenarten extensiv bewirtschafteter Wei...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...Verbesserung der sich aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftsstrukturen, 2. Si...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...Vorpommern den Betrieb von weiteren Wassersportgeräten verbieten, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes dieser Verordnung notwendig ist. Der Betrieb von ferngesteuerten Schiffsmodellen ist in d...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...vertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses und nach Anhörung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der S...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine SE mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene T...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere r...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 25 vom Hundert festgestellt werden kann. ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsaus...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschüt...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Verfahren der Glasherstellung und -weiterverarbeitung, 10. Transport und Lagerung, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Vorbereiten von Untergründen, 10. Ausführen von Verzierungen, 11. ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...versehen, insbesondere können folgende Auflagen angeordnet werden: 1. Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...vanter Fachgebiete. (3) Zu den Beratungen des Beirats können externe ärztliche Sachverständige sowie sachkundige ärztliche Vertreter von Behindertenver...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...von Umwelteinwirkungen von Bedeutung sein können.

• PatG § 3 (Law)

  ...von vier Monaten nach der Einreichung hierüber eine Bescheinigung einreicht. Die in Satz 1 Nr. 2 bezeichneten Ausstellungen werden vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesanze...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...Verkehr im eigenen Namen, unter eigener Verantwortung und für eigene Rechnung betreiben. Die von der Landesregierung bestimmte Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen. (3) Sollen Str...