BinSchUO2008Anh IX § 7 Einbau des Positionssensors (Law)

...r Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden, muss der Positionssensor, insbesondere eine DGPS-Antenne, so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch A...

BinSchUO2008Anh IX § 8 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

...r die Betriebsverhältnisse dieser Anlagen beeinträchtigen könnte, muss von der zuständigen Behörde oder der von ihr beauftragten Prüfstelle oder von einer nach § 2 anerkannten Fachfirma eine Einbau- u...

GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)

BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)

...rundabtretung darf nur in dem Umfang durchgeführt werden, in dem sie zur Verwirklichung des Grundabtretungszweckes erforderlich ist. Die Frist, innerhalb der der Grundabtretungszweck verwirklicht werd...

BHO § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung (Law)

...r übertragenen Ausgabereste oder der Vorgriffe, h) der Mehr- oder Minderbetrag der Summe aus B...

EnergieStV § 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)

...rd Erdgas nicht leitungsgebunden aus einem anderen Mitgliedstaat in das Steuergebiet verbracht, finden sinngemäß Anwendung 1. die §§ 38 und 4...

EStG § 81 Zentrale Stelle (Law)

...rale Stelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Rentenversicherung Bund.

SachenRBerG § 81 Voraussetzungen, Kaufgegenstand, Preisbestimmung (Law)

...rch Nutzungsrecht oder bauliche Investition begründeten Bodenwertanteil abzulösen. Der Bodenwertanteil des Nutzers wird dadurch bestimmt, daß vom Verkehrswert der Betrag abgezogen wird, den der Nutzer...

StBerG § 81 Rügerecht des Vorstands (Law)

...r Steuerberaterkammer eingeleitet ist oder wenn seit der Pflichtverletzung mehr als drei Jahre vergangen sind. Eine Rüge darf nicht erteilt werden, während das Verfahren auf den Antrag des Steuerberat...

StGB § 81 Hochverrat gegen den Bund (Law)

...rd mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu z...

AgrStatG § 81 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...rkmale der Erhebung in forstlichen Erzeugerbetrieben sind der Einschlag und die Einschlagsursache nach Holzarten und -sorten jeweils nach Waldeigentumsarten. (2) Berichtszeitraum für die Erh...

BewG § 81 Außergewöhnliche Grundsteuerbelastung (Law)

...rvielfältigern berücksichtigten Grundsteuerbelastung ab, so sind die Grundstückswerte in diesen Gemeinden bis zu 10 Prozent zu ermäßigen oder zu erhöhen. Die Prozentsätze werden durch Rechtsverordnung...

HRG § 81 Verträge mit den Kirchen (Law)

...rträge mit den Kirchen werden durch dieses Gesetz nicht berührt.

NeuGlV § 81 Schluß der Eintragungshandlung (Law)

...rende dies bekannt, sperrt den Zutritt zum Eintragungsraum und läßt nur noch diejenigen Eintragungsberechtigten zur Eintragung zu, die sich im Eintragungsraum befinden; die Öffentlichkeit der Eintragu...

ZPO § 81 Umfang der Prozessvollmacht (Law)

...reckung veranlasst werden; zur Bestellung eines Vertreters sowie eines Bevollmächtigten für die höheren Instanzen; zur Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich, Verzichtleistung auf den Streitgeg...

FamFG § 81 Grundsatz der Kostenpflicht (Law)

...rmationsgespräch über Mediation oder über eine sonstige Möglichkeit der außergerichtlichen Konfliktbeilegung nach § 156 Absatz 1 Satz 3 oder einer richterlichen Anordnung zur Teilnahme an einer Beratu...

JGG § 81 Entschädigung des Verletzten (Law)

...rschriften der Strafprozeßordnung über die Entschädigung des Verletzten (§§ 403 bis 406c der Strafprozeßordnung) werden im Verfahren gegen einen Jugendlichen nicht angewendet.

MarkenG § 81 Vertretung, Vollmacht (Law)

...rch Beschäftigte anderer Behörden oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen...

SG § 81 Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen (Law)

...ranstaltungen sind dienstliche Vorhaben der Streitkräfte insbesondere zur militärischen Aus-, Fort- und Weiterbildung, zu denen Personen mit ihrem Einverständnis zugezogen werden können. (2)...

GBVfg § 81 Genehmigungsverfahren, Einrichtungsvertrag (Law)

...rten Abrufverfahrens bedarf bei Gerichten, Behörden und der Staatsbank Berlin einer Verwaltungsvereinbarung, im übrigen, soweit nicht ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen wird, einer Genehmi...