• KSpG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Verlauf erfordern; 17. wesentliche Änderung Veränderung von Kohlendioxidspeichern oder Kohlendioxidleitungen oder Veränderun...

• LwVfG § 3 (Law)

  ...von fünf Jahren berufen; wiederholte Berufung ist zulässig. (2) Für das Recht, die Berufung zum ehrenamtlichen Richter abzulehnen, gelten die §§ 35 und 53 des Gerichtsverfassungsgesetzes sin...

• MilchQuotV § 3 Betriebssitz (Law)

  ...verlagert, ist die Verlagerung unter Angabe des neuen Betriebssitzes innerhalb von einem Monat nach der Verlagerung derjenigen Landesstelle, die in Bezug auf den vormaligen Betriebssitz für besondere ...

• JFAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...vilverfahren: 7.1 Zivilprozeß, 7.2 Zwangsvollstr...

• JGG § 3 Verantwortlichkeit (Law)

  Ein Jugendlicher ist strafrechtlich verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu...

• KfSachvG § 3 Antragsverfahren (Law)

  ...verständiger, als Sachverständiger mit Teilbefugnissen, als Prüfer oder als Prüfer mit Teilbefugnissen anerkannt werden will. Beizufügen sind 1. ...

• LTV § 3 (Law)

  ...verpflichtet, die das Befahren des Reviers und die Inanspruchnahme der Leistungen der Seelotsen im eigenen oder fremden Namen veranlasst haben. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. ...

• SatDSiG § 3 Genehmigung (Law)

  ...voraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten Rechtsvorschrift sicherzustellen. (3) Anforderungen anderer Gesetze an den Betrieb eines hochwertigen Erdf...

• SchiedsG § 3 (Law)

  ...vollendet hat, - wer nicht im Bereich der Schiedsstelle wohnt. ...

• NatPMüritzV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...vielfalt bei Pflanzen und Tieren, - der Erhalt von Großvogelpopulationen und von Pflanzenarten extensiv bewirtschafteter Wei...

• NatPMSchweizV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...Verbesserung der sich aus den natürlichen Bedingungen ergebenden wertvollen und vielgestaltigen Landschaftsstrukturen, 2. Si...

• NPBefVMVK § 3 (Law)

  ...Vorpommern den Betrieb von weiteren Wassersportgeräten verbieten, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes dieser Verordnung notwendig ist. Der Betrieb von ferngesteuerten Schiffsmodellen ist in d...

• OrthoptAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...vertreter. Die zuständige Behörde bestellt den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses und nach Anhörung der Schulleitung die Fachprüfer und deren Stellvertreter. Der Vorsitzende legt auf Vorschlag der S...

• SEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine SE mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der SE auch für Arbeitnehmer der SE, die im Inland beschäftigt sind sowie für beteiligte Gesellschaften, betroffene T...

• RegG § 3 Regionalisierung (Law)

  ...Verkehrsbedienung im öffentlichen Personennahverkehr ist anzustreben, die Zuständigkeiten für Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs zusammenzuführen. Das Nähere r...

• RindTbV § 3 (Law)

  ...viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer Prävalenzschwelle von 25 vom Hundert festgestellt werden kann. ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehörigkeitsaus...

• SchRegDV § 3 (Law)

  Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschüt...