• ÄndSchnAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 be...

• ABBergV § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (Law)

  ...tz 1 und 2 ein Dokument über Sicherheit und Gesundheitsschutz (Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument) nach Maßgabe der Sätze 3 und 5 vor Aufnahme der Arbeit erstellt wird. Zur Erstellung des Sich...

• AbwV § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...tz 3 der Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 1011, 3756), die durch Artikel 321 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert w...

• AFBG § 3 Ausschluss der Förderung (Law)

  ...tzbuch oder nach § 6 Absatz 1 des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes geleistet wird, 3. Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit nach dem Dri...

• BEEG § 3 Anrechnung von anderen Einnahmen (Law)

  ...tzbuch oder nach dem Zweiten Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte mit Ausnahme des Mutterschaftsgeldes nach § 13 Absatz 2 des Mutterschutzgesetzes oder ...

• BerlinFG § 3 Beschränkung auf den Unternehmensbereich (Law)

  Die Kürzungen nach § 1 werden nur gewährt, wenn der Berliner Unternehmer die Lieferungen und sonstigen Leistungen im Rahmen seines Unternehmens und für das Unternehmen des westdeutschen Unternehmers a...

• BestAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• BetrVG § 3 Abweichende Regelungen (Law)

  ...tz 1 Nr. 1 bis 3 entfallen, mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses. (5) Die aufgrund eines Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung nach Absatz 1 Nr. 1 bis 3 gebildeten betriebsverfassung...

• BewG§90DV § 3 (Law)

  ...tzahl um 5. 3. Steht fest, daß ein Fabrikbetrieb spätestens nach zwei Jahren wieder aufgenommen wird, so bestimmt sich die W...

• BKV § 3 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten, Übergangsleistung (Law)

  ...tz zuständigen Stellen ist Gelegenheit zur Äußerung zu geben. (2) Versicherte, die die gefährdende Tätigkeit unterlassen, weil die Gefahr fortbesteht, haben zum Ausgleich hierdu...

• EuWG § 3 Gliederung des Wahlgebietes (Law)

  (1) Wahlgebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. (2) Das Wahlgebiet wird für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt.

• EBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...tz ausdrücklich vorgesehen sind, a) für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausl...

• EKFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...tz der Bundesregierung. Das Bundesministerium der Finanzen verwaltet das Sondervermögen. Es kann sich hierzu einer anderen Bundesbehörde oder eines Dritten bedienen. (2) Das Sondervermögen i...

• FamGKG § 3 Höhe der Kosten (Law)

  ...tz erhoben.

• DEÜV § 3 Zu meldender Personenkreis (Law)

  ...3. geringfügig Beschäftigte, 4. Leiharbeitnehmer, 5. ...

• FMStFG § 3 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...394 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Der allgemeine Gerichtsstand des Fonds ist der in § 3a Absatz 1 Satz 3 genannte Sitz der Anstalt.

• FotoMedFachAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Bilderstellung, 3.3 Bilddatenträger und Speicherprozesse; ...

• GtDWSVVDV § 3 Einstellungsbehörde, Auswahlverfahren (Law)

  ...tzungen erfüllt. Übersteigt die Zahl der geeigneten Bewerberinnen und Bewerber das Dreifache der Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze oder Studienplätze, kann die Zahl der am Auswahlverfahren Teilne...

• GGArt29Abs6G § 3 Bestimmung des Abstimmungstages (Law)

  ...tzblatt bekannt. Die Abstimmung findet an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag statt. (2) Die Regierungen der betroffenen Länder oder die von ihnen bestimmten Stellen unterrichten ...

• GeflPestSchV § 3 Fütterung und Tränkung (Law)

  ...3. Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen Geflügel in Berührung kommen kann, für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden. ...