• SGG § 10 (Law)

  ...k einer Kammer kann auf Bezirke anderer Sozialgerichte erstreckt werden. Die beteiligten Länder können die Ausdehnung des Bezirks einer Kammer auf das Gebiet oder Gebietsteile mehrerer Länder vereinba...

• SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...knappschaftliche Sozialversicherung können bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezem...

• TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...K)/zur Technischen Betriebswirtin (IHK) können bis zum 31. Mai 2007 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers/der Prüfungst...

• WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

  Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...kten ermittelten Werte der Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes c in mg/cbm, der Quarzfeinstaubkonzentration ...

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...kanntmachung des Vorhabens § 9 Inhalt der Bekanntmachung § 10 ...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...96 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung ............................. § 97 ...

• AltPflG § 10 (Law)

  ...kter der Dienstleistungserbringung wird im Einzelfall beurteilt. In die Beurteilung sind die Dauer, Häufigkeit, regelmäßige Wiederkehr und Kontinuität der Dienstleistung einzubeziehen. Die Berechtigun...

• AtG § 10 (Law)

  ...Kettenreaktion oder infolge der Wirkung ionisierender Strahlen zu rechnen ist und soweit die in § 1 Nr. 3 und 4 bezeichneten Zwecke nicht entgegenstehen. Für radioaktive Abfälle können durch Rechtsver...

• AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• AGOZV § 10 Ausfuhr (Law)

  ...kennzeichnen.

• BetrVG § 10 (Law)

  (weggefallen)

• BFStrMG § 10 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...keit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 und 2 mit einer Geldbuße bis zu zwanzigtausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. (3) Ver...

• EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)

  ...koppelten Erzeugung von Kraft und Wärme, die ausschließlich wärmegeführt betrieben werden und weder über einen Notkühler noch über einen Bypass zur Umgehung des Abgaswärmetauschers verfügen, kann der ...

• DrogistAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren während des ersten Ausbildungsjahres die Anwendung der Vorschr...

• EdlStFAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BNotO § 10 (Law)

  ...kann dem Notar ein bestimmter Stadtteil oder Amtsgerichtsbezirk als Amtssitz zugewiesen werden. Der Amtssitz darf unter Beachtung der Belange einer geordneten Rechtspflege nach Anhörung der Notarkamme...

• BPersVG § 10 (Law)

  ...kanntgewordenen Angelegenheiten und Tatsachen Stillschweigen zu bewahren. Abgesehen von den Fällen des § 68 Abs. 2 Satz 3 und des § 93 gilt die Schweigepflicht nicht für Mitglieder der Personalvertret...

• FlRV § 10 (Law)

  ...kehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.