• WVG § 1 Zweck und Rechtsform (Law)

  ...lichen Interesse und dem Nutzen seiner Mitglieder; er verwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Er kann nach Maßgabe landesrechtlicher Vorschriften Beamte im Sinne des Beamtenrechtsrahmengesetzes h...

• SprAuG § 1 Errichtung von Sprecherausschüssen (Law)

  ...llten gewählt. (2) Leitende Angestellte eines Betriebs mit in der Regel weniger als zehn leitenden Angestellten gelten für die Anwendung dieses Gesetzes als leitende Angestellte des räumlich...

• SVHV § 1 Veranschlagung und Gliederung (Law)

  ...lagen. Für jede Einnahmeart und für jeden Einzelzweck ist eine besondere Haushaltsstelle vorzusehen. (2) Die Gliederung des Haushaltsplans und die Bezeichnung der Haushaltsstellen richten si...

• StromStV § 1 Zuständiges Hauptzollamt (Law)

  ...llamt örtlich zuständig, von dessen Bezirk aus die in den einzelnen Vorschriften jeweils bezeichnete Person ihr Unternehmen betreibt oder, falls sie kein Unternehmen betreibt, in dessen Bezirk sie ihr...

• StPO § 1 Anwendbarkeit des Gerichtsverfassungsgesetzes (Law)

  ...liche Zuständigkeit der Gerichte wird durch das Gesetz über die Gerichtsverfassung bestimmt.

• ZSG § 1 Aufgaben des Zivilschutzes (Law)

  ...le Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Behördliche Maßnahmen ergänzen die Selbsthi...

• ZO-Ärzte § 1 (Law)

  ...lgesetzbuch erfüllen und ihre Eintragung nach § 4 beantragt haben. (3) Diese Verordnung gilt für ...

• ZO-Zahnärzte § 1 (Law)

  ...1) Für jeden Zulassungsbezirk führt die Kassenzahnärztliche Vereinigung neben dem Zahnarztregister die Registerakten. (2) Das Zahnarztregister erfaßt ...

• ZollV § 1 Warenverkehr über den Bodensee (Law)

  ...1) Im Warenverkehr über den Bodensee einschließlich des Untersees gelten Waren aus der Schweiz erst als in den deutschen Teil des Zollgebiets der Gemeinschaft verbracht, wenn sie in einen deutschen Ha...

• AltPflAPrV § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)

  ...ldung entfallen mindestens 2.000 Stunden auf die Ausbildung in den in § 4 Abs. 3 Satz 1 des Altenpflegegesetzes genannten Einrichtungen. (3) Die Ausbildung erfolgt im Wechsel von Abschnitten...

• BauwAbdAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Bauwerksabdichter/Bauwerksabdichterin wird staatlich anerkannt.

• AgrarAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Fachkraft Agrarservice wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BImSchG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...lanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen. ...

• BGB § 1 Beginn der Rechtsfähigkeit (Law)

  ...llendung der Geburt.

• BHO § 1 Feststellung des Haushaltsplans (Law)

  ...ltsplan wird für ein oder zwei Rechnungsjahre, nach Jahren getrennt, vor Beginn des ersten Rechnungsjahres durch das Haushaltsgesetz festgestellt. Mit dem Haushaltsgesetz wird nur der Gesamtplan (§ 13...

• EKFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...1. Januar 2011 ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ errichtet.

• EUBeitrG § 1 Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Einzelheiten der Amtshilfe zwischen Deutschland und den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Mitgliedstaaten) zur Geltendmachung von in den Mitgliedstaaten entst...

• EuRAG § 1 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...lt für natürliche Personen, die berechtigt sind, als Rechtsanwalt unter einer der in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Berufsbezeichnungen selbständig tätig zu sein (europäische Rechtsanwälte)...

• BrillVerfMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Verfahrensmechaniker für Brillenoptik/Verfahrensmechanikerin für Brillenoptik wird staatlich anerkannt.

• GmbHG § 1 Zweck; Gründerzahl (Law)

  ...llschaften mit beschränkter Haftung können nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes zu jedem gesetzlich zulässigen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden.