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ZO-Ärzte § 1 (Law)
...1) Für jeden Zulassungsbezirk führt die Kassenärztliche Vereinigung neben dem Arztregister die Registerakten. (2) Das Arztregister erfaßt a) ...
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ZO-Zahnärzte § 1 (Law)
...1) Für jeden Zulassungsbezirk führt die Kassenzahnärztliche Vereinigung neben dem Zahnarztregister die Registerakten. (2) Das Zahnarztregister erfaßt ...
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ZollV § 1 Warenverkehr über den Bodensee (Law)
...1) Im Warenverkehr über den Bodensee einschließlich des Untersees gelten Waren aus der Schweiz erst als in den deutschen Teil des Zollgebiets der Gemeinschaft verbracht, wenn sie in einen deutschen Ha...
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AltPflAPrV § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)
...1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 2.100 Stunden und die aufgeführte praktische Ausbildung von 2.500 Stunden. (2) Von den 2.500 Stunden der praktischen Ausbildung en...
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BauwAbdAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ksabdichter/Bauwerksabdichterin wird staatlich anerkannt.
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AgrarAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...kraft Agrarservice wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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BImSchG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entsteh...
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BGB § 1 Beginn der Rechtsfähigkeit (Law)
...keit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.
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BHO § 1 Feststellung des Haushaltsplans (Law)
...13 Abs. 4) verkündet.
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EKFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)
...1. Januar 2011 ein Sondervermögen des Bundes mit der Bezeichnung „Energie- und Klimafonds“ errichtet.
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EUBeitrG § 1 Anwendungsbereich und anzuwendendes Recht (Law)
...kte für den Sektor Zucker. (2) Der Anwendungsbereich dieses Gesetzes umfasst auch 1. ...
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EuRAG § 1 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
Dieses Gesetz regelt für natürliche Personen, die berechtigt sind, als Rechtsanwalt unter einer der in der Anlage zu dieser Vorschrift genannten Berufsbezeichnungen selbständig tätig zu sein (europäis...
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BrillVerfMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ker für Brillenoptik/Verfahrensmechanikerin für Brillenoptik wird staatlich anerkannt.
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GmbHG § 1 Zweck; Gründerzahl (Law)
...kter Haftung können nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes zu jedem gesetzlich zulässigen Zweck durch eine oder mehrere Personen errichtet werden.
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FlechtwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...kgestalter/Flechtwerkgestalterin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 18, Korbmacher, der Anlage...
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GenRegV § 1 Zuständigkeit und Verfahren (Law)
...keit und Verfahren bei der Führung des Genossenschaftsregisters bestimmen sich, soweit nicht durch bundesrechtliche Vorschriften oder die nachstehenden Vorschriften etwas anderes vorgeschrieben ist, n...
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HebG 1985 § 1 (Law)
...1 im Geltungsbereich dieses Gesetzes ohne Erlaubnis, sofern sie ihre Berufstätigkeit als vorübergehende und gelegentliche Dienstleistung im Sinne des Artikels 50 des EG-Vertrages im Geltungsbereich di...
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LAG § 1 Ziel des Lastenausgleichs (Law)
...Kriegs- und Nachkriegszeit oder durch Schäden im Schadensgebiet im Sinne des § 3 Abs. 1 des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes ergeben haben, sowie die Milderung von Härten, die infolge der N...
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MarketKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...Kaufmann für Marketingkommunikation/Kauffrau für Marketingkommunikation wird staatlich anerkannt.
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MarktFoFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...kt- und Sozialforschung/Fachangestellte für Markt- und Sozialforschung wird staatlich anerkannt.